Der Sommer ist zu Ende – ein Sommer, in dem sich die Ereignisse überschlagen haben und noch immer überschlagen. Bewegungen sind aufgestanden, während die politische Eliten, die neoliberalen Kräfte, ihre ganze Macht demonstrierten. Gemeinsam mit vielen haben wir versucht, dagegenzuhalten, wo es geht. Mit unserer Wut, unserem Unmut und dem Wunsch, gegen das deutsche Europa, die Bundesregierung und die EU, gegen eine Politik der Erpressung und Verarmung, des Nationalismus und gegen die widerwärtige Grenzpolitik eine Perspektive zu eröffnen, sind wir nicht allein! YA BASTA, Es Reicht, Die Schwelle ist überschritten, Oxi – das sagen viele. Das macht Mut.
Sonntag, 13. September
2015, 11:30 bis 17:00 Uhr,
im Mehringhof,
Gneisenaustr. 2A (2. Innenhof), Berlin-Kreuzberg
(Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm,
http://www.mehringhof.de/)
Liebe neue und
alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen,
Liebe Interessierte und Engagierte, die die Nase voll haben und
sagen, es reicht,
wir wissen auch, die Niederlage vom 13.7. ist nicht nur unserer aller Niederlage, sondern sie hat uns – die sozialen Bewegungen und progressiven Kräfte in Deutschland – hart getroffen. Auf Mailinglisten, in sozialen Netzwerken, in Zeitungen und an vielen Orten werden Debatten über die Folgen des 13.7. gerade auch für linke Politik, ihre Grenzen, Ausrichtung und neue Chancen geführt. Das ist gut so, auch dass wir uns nicht einig sind. Aber es ist an der Zeit, Debatten gemeinsam zu führen, zusammenzukommen und zu beraten, wie diese vielen Auseinandersetzungen für ein ganz anderes Europa der „Solidarity beyond borders“ praktisch voranzutreiben sind, wohin sie gebündelt werden können umgemeinsam handlungsfähig zu werden.
Wir laden euch deswegen alle herzlich ein, am 13.9.2015 nach Berlin zum nächsten Blockupy AKTIVEN und BÜNDNISTREFFEN zu kommen.
Lasst uns in großer Breite und Anzahl miteinander verständigen und unsere Kräfte sammeln. Lasst uns Schritte für die nächsten Monate aber auch längere Perspektiven diskutieren, in denen einzelne Schritte zu Bewegung werden können. Denn klar ist inzwischen auch: der Sommer hat uns vor große Herausforderungen gestellt, die nicht mit einem Vorschlag, mit einer Mobilisierung alleine zu lösen sind. Diskutieren wollen wir mit euch:
Welche praktischen Vorschläge (Blockupy in Berlin im Frühjahr 2016), welche mittelfristigen Orientierungen (Europäische Initiativen, Wilde Referenden usw.), welche Fragen und Räume bieten Chancen, gegen das deutsche Europa in unserem Land in die Offensive zu kommen und gleichzeitig dem oppositionellen Block der „Nein-Sager“, des vielfältigen Ya Basta Raum zu geben.
Wie und an welchen Punkten wollen wir unsere Kräfte bündeln, wieder konkret und praktisch werden, wie schaffen wir Kristallisationspunkte, die gleichzeitig auch Punkte des Gemeinsamen und Anziehenden sind, wie kommen wir wieder in die Offensive?
Und was kann und sollte der Beitrag von Blockupy darin sein?
Es gibt bereits Vorschläge, denn die Auseinandersetzung über die Zukunft Europas ist längst nicht vorbei: Nächste Schritte wurden von Blockupy schon im Frühsommer beim Blockupy Aktiventreffen und beim Internationalen Blockupy Treffen in Padua eingebracht. Der nächste EU Ratsgipfel in Brüssel (15.-17. Oktober) soll zum ersten grenzüberschreitendem Ort werden, unseren Unmut, unseren Protest und Widerstand unter dem Motto: „Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!“Ausdruck zu geben. Und wir haben gesagt, Blockupy goes Berlin – hin zu dem politischen Machtzentren Europas im Frühjahr 2016. Berlin soll der Ort werden, gemeinsam mit vielen gegen die Politik der deutschen Bundesregierung und der europäischen Eliten, gegen das Projekt des „deutschen Europas“ zu protestieren: gemeinsam mit europaweiten Netzwerken. Und es gibt Vorschläge für europaweite Kampagnen wie für ein „wildes Referendum gegen Merkels Europas“ oder die Konkretisierung eines „europaweiten verfassungsgebenden Prozesses über konkrete europäische Bürgerinitiativen“. Und ganz sicher gibt es weitere Vorschläge.
Das Blockupy Aktiventreffen kann nun der Ort sein, sich über diese Vorschläge auszutauschen, sie miteinander zu verbinden, zu überlegen, was sie praktisch heißen. Wir sollten dies mit dem Wunsch und der Perspektive tun, eine gemeinsame Richtung festzulegen. Das bedeutet auch folgende Frage zu diskutieren:
Was müssten die zentralen Elemente einer konkrete Agenda für die nächste Zeit sein,
Was hieße es, ein gemeinsames Lager des „OXI“ auch in Deutschland zu bilden,
Welche Rolle soll und muss Blockupy als erkennbares, erprobtes, praktisches, eingreifendes und transnationales Projekt spielen?
Wie sehen unsere Zwischenetappen aus? Welche (Öffentlichkeits-) Arbeit müssen wir dafür tun, wie können wir dies als einen Neustart des Blockupy Prozesses, der über uns hinausweist verstehen, praktisch denken und tun?
Wichtige Entscheidungen stehen also für dieses Blockupy Aktiventreffen an. Wir wollen diese mit möglichst vielen treffen, die wie wir sehen, dass wir nach dem 13.7. alles daran setzen müssen, weiter das offen autoritäre Projekt des deutsch-europäischen Krisenregimes anzugreifen.Die Voraussetzungen sind dafür so schlecht nicht: Wir glauben, gerade jetzt haben wir die Chance mit vielen mehr, über die Richtung eines anderen Europas von unten zu streiten und gemeinsam mit vielen deutlich, laut, lebendig und entschlossen zu sagen: Ya Basta – die Schwelle ist überschritten, lasst uns grenzübergreifend ein gemeinsames Lager des „OXI“ bilden und entwickeln.
Wir freuen uns auf euch alle, die Diskussionen und gemeinsamen Beratungen. Kommt zahlreich! Für einen Neustart von Blockupy und drüber hinaus! Its not over till its over!
Wenn ihr einen schlafplatz benötigt, meldet euch bei bitte möglichst zeitnah bei: pennplatz@blockupy.org!
Blockupy
Koordinierungskreis
4. September 2015
Vorschlag zur Tagesordnung: 13.9. von 11 Uhr bis 17 Uhr
11 - 12:45 Uhr: Offene Debatte mit gemeinsamer Orientierung
„ThisIsaCoup“ der 13.7. und seine Implikationen für für Kämpfe in und um ein Europa von Unten und für progressive Kräfte in Deutschland: Ideen, Initiativen, Projekte – ein Neustart für den Blockupy Prozess und die Ausbildung eines gemeinsamen OXI Lagers?
13 – 14 Uhr: Neustart – wir werden konkreter und praktischer: Konkretisierbare Vorschläge, Orientierungen und Etappen – was kann der Beitrag von Blockupy sein?
Was heißt Blockupy im größeren Kontext zu denken, wie ist Verbreiterung, Bündnisarbeit wie denkbar und machbar
Wie kann die Verlagerung von Frankfurt (EZB) nach Berlin (Regierung/Finanzministerium/Ähnliches?) gelingen, wenn wir diesen für richtig halten? Welche Ideen schwirren derzeit im Raum, die in den bestehenden Vorschlag integriert werden könnten? (Wildes Referendum, andere Aktionsideen)
Wie kann das Ziel zusammen gebracht werden, durch eine internationale Mobilisierung nach Berlin die große Koalition/das deutsche Europa anzugreifen und gleichzeitig gegen soziale Ausgrenzung, Armut, Austerität, Krisennationalismus und Antisolidarischer Hetze hier zu kämpfen? Wie kann das Verhältnis des politische Takts, des politische Alltags Berlins und dem Projekt Blockupy aussehen?
15–16.30 Uhr: Arbeitsgruppenphase
AG 1: Konkrete Ideen/erste Mobilisierungs-/Kampagnenideen/europäisches OXI: was heißt das europäische OXI – was heißt das OXI auch in Deutschland an alle Wände auf alle Straßen und Plätze zu kriegen:
AG 2: No Troika/Destroika in Berlin? Wie kann das gehen, wir können wir weitere Strukturen und Aktive in Berlin gewinnen
AG 3: Brüssel
AG 4: Über Blockupy hinaus: was heißt das, wie kann man das denken, was müssen wir als Blockupy dafür tun
16.30-17 Uhr: Abschlussphase und Verabredungen für die nächsten Schritte: Verabredungen, Neukonstituierung des Ko-Kreises, nächstes Treffen