Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass eine verdeckten Ermittlerin der Hamburger Polizei Jahre lang als "Iris Schneider" Aktivisten der linken Szene bespitzelte. Nun erheben die Verfasser eines Blogs ähnliche Vorwürfe gegen eine zweite Hamburger Polizeibeamtin. Demnach haben sie nach eigenen Angaben eine Frau enttarnt, die zwischen 2009 und 2012 als verdeckte Ermittlerin in der linken Szene aktiv gewesen sein soll. Ein 16-seitiges Dossier zu ihrer Person und Rolle in der Szene ist als Beleg aufgeführt. Außerdem präsentieren sie Fotos, die die junge Frau als linke Aktivistin mit Dreadlock-Frisur ebenso wie auf dem Cover des Magazins "Polizeispiegel" zeigen.
Linken-Sprecherin: "Dazu wird seit Langem recherchiert"
Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion "Die Linke", sagte NDR.de, sie habe "so gut wie keine Zweifel" an der Echtheit der Dokumente. "Ich weiß, dass in der Szene bereits seit Langem dazu recherchiert wird." Die Hamburger Polizei gab an, den Fall zu prüfen. Aktuell wolle man sich noch nicht dazu äußern.
Scheinidentität als "Maria Block"
Nach Angaben der Blog-Verfasser habe sich die junge Frau eine Scheinidentität als "Maria Block" aufgebaut und unter diesem Namen zunächst in Wilhelmsburg und später in Bahrenfeld gelebt. Im Zuge der verdeckten Ermittlungen habe sie sich an antifaschistischen Demonstrationen beteiligt und sei auch mehrfach ins Ausland gefahren, um beispielsweise an Flüchtlingscamps mitzuwirken.
"Ein- und Angriff auf Privatsphäre der Aktivisten"
"Maria Block" habe zahlreiche Schein-Freundschaften mit Aktivisten der Szene gepflegt, darunter auch mindestens ein sexuelles Verhältnis. Auf diese Weise habe sie einen umfassenden Einblick in die Wohnungen und das Privatleben der Beteiligten erhalten. "Ein solcher Ein- und Angriff auf die Privatsphäre von Aktivist_innen durch eine Polizeibeamtin ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen", heißt es in dem Schreiben. Zudem habe sich "Block" während ihres langjährigen Einsatzes auch in den politischen Räumen der Hamburger linken Szene bewegt. Ähnlich wie Ermittlerin "Iris Schneider" soll sie auch in der Roten Flora aktiv gewesen sein.
Linke will Fall im Innenausschuss thematisieren
Wie Linken-Sprecherin Schneider kündigte an, ihre Partei werde den Fall bei der Sitzung des Innenausschusses der Bürgerschaft am Freitag thematisieren. "Nichts gegen verdeckte Ermittler, aber es darf nicht sein, dass die Polizei so unkontrolliert Ermittler einsetzt", sagt sie. Der Fall "Maria Block" passt am Freitag gut auf die Agenda: Laut Tagesordnung soll Innensenator Michael Neumann (SPD) in der Sitzung bereits Stellung zum Fall der Ermittlerin "Iris Schneider" nehmen.