Bremer Friedensforum: Panzerbau-Fusion verstärkt Militärpolitik der EU

Das Bremer Friedensforum sieht in der Monopolisierung des Panzerbaus zwischen Frankreich und Deutschland ein deutliches Zeichen dafür, dass die Militärpolitik in der Europäischen Union ein immer größeres Gewicht erhält. Dafür spricht auch die starke Berücksichtigung dieses Vorgangs in den bundesdeutschen Medien. Hervorgehoben werden die dadurch verbesserten Exportmöglichkeiten, verbunden mit der Erwartung von mehr Arbeitsplätzen, und der Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Eigenständigkeit der Rüstung in der EU.


Das Bremer Friedensforum betrachtet die Verstärkung dieses „todbringenden Geschäftes“ (Weser-Kurier) negativ. Es rechnet damit, dass die Exportrichtlinien für Rüstungsgüter entgegen den jetzigen Beteuerungen gelockert werden. Die Kartellbehörden werden das Zusammengehen von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Nexter Systems problemlos durchwinken, und die Zahl der Arbeitsplätze wird eher ab- als zunehmen.


Gewinne bringt diese Fusion nur für die beteiligten Firmen, außer den genannten auch für Rheinmetall Defence Electronics (RDE). Letztere Firma sorgt in Bremen für die Zieloptik und Feuerleitanlage des Panzers Leopard 2. Das allein kostet pro Panzer eine Million Euro, 15 Prozent der Gesamtkosten.


Für die Allgemeinheit ist eine Verstärkung der Rüstung stets vom Nachteil: sie bedroht den Frieden, behindert die Verständigung zwischen den Völkern und entzieht das Geld den sozialen und kulturellen Bereichen.

Hartmut Drewes, Sprecher Bremer Friedensforum