Gemeinsam auf die Straße für eine solidarische Perspektive ohne Unterdrückung, Krieg und Ausgrenzung!
Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, Armut und Existenzängste – für mehr und mehr Menschen sind dies keine abstrakten Begriffe, sondern Teil ihrer Realität. Soziale Errungenschaften, die durch die ArbeiterInnenbewegung über Jahrzehnte hinweg erkämpft wurden, wurden im Zuge der kapitalistischen Krise in den vergangenen Jahren zunehmend abgebaut. Der Mangel an Ausbildungsplätzen und fehlende Übernahmemöglichkeiten führen in vielen Ländern der EU zu steigender Jugendarbeitslosigkeit.
In Deutschland hat sich 10 Jahre nach der Umsetzung der „rot-grünen“
Agenda 2010 der Druck auf Lohnarbeitende und Erwerbslose stark
zugespitzt, da aufgrund der gesunkenen Sozialleistungen und dem immensen
Druck auf die Erwerbslosen immer schlechter bezahlte Arbeitsplätze
angenommen werden müssen, um zumindest die niedrigen Sozialleistungen
nicht zu verlieren. Das hat einerseits zu „Multijobbing,
Scheinselbstständigkeit, Leiharbeit und Armut geführt. Andererseits
nehmen Depressionen und soziale Perspektivlosigkeit zu.
Diese „Errungenschaften“ versucht die CDU/SPD Bundesregierung auch in anderen EU-Ländern durchzusetzen: So werden große Teile der Bevölkerung in Ländern wie Griechenland durch drakonische Sparmaßnahmen in die Armut getrieben. Umgesetzt wird dieser Angriff auf die Lebensbedingungen in Südeuropa durch die Troika aus EU, EZB und IWF – mit dem Ziel die Zinszahlungen an hauptsächlich deutschen und französischen Banken nicht zu gefährden.
Die Verunsicherung, die solche Folgen der kapitalistischen Krise bei vielen Menschen hervorruft, versuchen Rechtspopulisten für sich zu nutzen. In vielen Ländern gewinnen sie momentan an Stärke. Nach zahlreichen mehr oder weniger erfolglosen Versuchen, ist es ihnen hier mit der Gründung der „Alternativen für Deutschland“ gelungen, eine ernstzunehmende rechte Kraft zu etablieren, die innerhalb kürzester Zeit bereits Wahlerfolge erzielt.
Die in den letzten Monaten entstandenen rechten Bewegungen um Pegida und HoGeSa, schaffen es zudem, mit rassistischen Ressentiments in breiten Bevölkerungsteilen Ängste zu schüren und diese auf Muslime als Feindbild zu lenken. Erstmals seit den Pogromen gegen Asylsuchende in den 90er Jahren, bei denen auch eine Asylunterkunft in der Stuttgarter Innenstadt niederbrannte, und die mit der faktischen Abschaffung des Asylrechts endeten, kommt es in der BRD also wieder zu rechten Massenmobilisierungen. Die rassistischen Bewegungen auf der Straße und die rechtspopulistische AfD in den Parlamenten zeigen, dass ein weiterer Rechtsruck in vollem Gange ist.
All dem werden wir jedoch nicht schweigend zuschauen. Wir werden uns nicht spalten lassen denn Herkunft, Religion, Alter oder Geschlecht spielen keine Rolle für uns! Lasst uns die Spaltungsversuche und die Angriffen von oben mit unserer Solidarität beantworten! Kämpfen wir gemeinsam – ob jung oder alt, erwerbstätig oder –los, ob Frau oder Mann, ob MigrantIn oder DeutscheR! Lasst uns gemeinsam deutlich machen, dass wir ein lebenswertes Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Spaltung wollen!
Deshalb:
Raus auf die Straße und hinein in den antikapitalistischen Block!