Leipzig. Trotz Absage des vierten Aufmarsches von „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) erlebte die Messestadt erneut einen unruhigen Abend. Legida-Anhänger versuchten es mehrmals mit Spontandemonstrationen, die von der Polizei unterbunden wurden. Gegendemonstranten sorgten ihrerseits für Unruhe. LVZ-Online berichtete im Live-Ticker.
Die angemeldeten Gegendemonstrationen verliefen
ruhig. Turbulent wurde es der Polizei zufolge, als etwa 150
Legida-Anhänger eine spontane, unangekündigte Kundgebung auf dem
Augustusplatz abhalten wollten. Sie trafen dort auf Teilnehmer einer
Kundgebung der Satirepartei "Die Partei". Laute Wortgefechte folgten.
Die Polizei löste die Versammlung auf und forderte die Legidisten auf,
sich zum Hauptbahnhof zu bewegen.
Diese wurden auf dem Weg von Gegendemonstranten eingekesselt. Einige versuchten, den Zugang von der Goethestraße auf den Ring zu blockieren. Die Polizei räumte die Straßen. Nach eigenen Angaben wurde sie im Laufe des Abends sowohl von Legida-Anhängern als auch von Gegendemonstranten verbal und körperlich angegriffen. Zwei Journalisten seien zwischen die Fronten geraten und kassierten Schläge von den Beamten. Offizielle Teilnehmerzahlen gibt es noch nicht. Beobachter gehen nach ersten Schätzungen von etwa 150 Legida-Anhängern und bis zu 1000 Gegendemonstranten aus.
++ 23.12 Uhr ++ Nach Angaben der Polizei verliefen die
angemeldeten Kundgebungen ruhig. Probleme gab es mit aggressiven
Vertretern sowohl von Seiten Legidas als auch der Gegendemonstranten
sowie den spontanen Demonstrationen. Im Hauptbahnhof seien aufgrund der
Teilnahme an einer verbotenen Versammlung die Personalien von 141
Legida-Anhängern aufgenommen worden. Im Laufe des Abends sind der
Polizei zufolge außerdem zwei Journalisten zwischen die Fronten geraten
und von der Polizei angegriffen worden. Bernd Merbitz habe sofort das
Gespräch gesucht und eine Aufklärung versprochen. Offizielle
Teilnehmerzahlen für die Veranstaltungen gibt es noch nicht.
++ 22.58 Uhr ++ Bislang
liegt noch keine offizielle Mitteilung der Polizei für den Abend vor.
Beobachter gehen bei ihren Schätzungen von 100 bis 150 Legida-Anhängern
und bis zu eintausend Gegendemonstranten aus. Auch zur Zahl der
Ingewahrsamnahmen gab es noch keine Angaben.
++ 21.29 Uhr ++ In Dresden hat Pegida den moderaten Ableger vom Sonntag überholt. Lutz Bachmann stand wieder an der Spitze.
(Siehe hier!)
++ 21.20 Uhr ++ Die Strategie der Bundespolizei scheint
aufgegangen zu sein. Wie eine Sprecherin erklärte, kam es entlang der
Gleisanlagen zu keinen Vorkommnissen. Die Behörde hatte Kräfte zum
Schutz der Bahnstrecken abgestellt, nachdem es in den vergangenen Wochen
wiederholt zu Anschlägen gekommen war.
++ 21.11 Uhr ++ In
Chemnitz zu Cegida kamen etwa 500 Menschen, so die Polizei. Nach
Veranstalterangaben fanden sich zu den Gegenkundgebungen 1000 Menschen
ein.
++ 21.06 Uhr ++ Offizielle Schätzungen zu den
Teilnehmerzahlen will die Polizei noch nicht heruasgeben. Beobachter
gehen von etwa 100 Legida-Anhängern im Hauptbahnhof aus. Bis zu 1000
Gegendemonstranten sollen es gewesen sein. Auf beiden Seiten seien
Personen in Gewahrsam genommen worden, so eine Polizeisprecherin.
++ 20.39 Uhr ++
Am Hauptbahnhof geht es langsam zu Ende. Die Osthalle leert sich.
Yvonne Manger, Sprecherin der Bundespolizei, sagte, die Ordnungshüter
versuchen eine geordnete Abreise via Bahn oder Auto zu gewährleisten.
++ 20.35 Uhr ++
Mehrere Journalisten beschweren sich persönlich bei Bernd Merbitz über
das rabiate Vorgehen der Polizei gegenüber Pressevertretern. Trotz
Presseausweis seien sie geschlagen und geschubst worden. Einem
Fotografen wurde ins Gesicht gegriffen.
++ 20.22 Uhr ++ Der Georgiring ist wieder frei. Straßenbahnen fahren – wenn auch mit teils erheblichen Verspätungen – wieder.
++ 20.15 Uhr ++
Laut Polizeischätzung nahmen in Dresden 2000 Menschen an einer
Pegida-Veranstaltung teil. Etwa 400 Mann fanden sich zur Gegendemo ein.
++ 20.00 Uhr ++
Der Verkehr fließt wieder – wenn auch nur in Teilen auf der nördlichen
Fahrbahn. Die Polizei hat die Anti-Legida-Demonstranten dazu
aufgefordert, in Richtung Richard-Wagner-Straße abzuziehen. Im
Hauptbahnhof, von der Osthalle abgesehen, geht das Leben weiter. Normale
Passanten kaufen inmitten vieler Polizisten weiter ein.
++ 19.52 Uhr ++
Die Legidisten sitzen in der Osthalle des Hauptbahnhofes fest. Auf dem
Ring sind noch etwa 100 Gegendemonstranten. Die Polizei fordert die
Menschen auf, die Straße zu räumen. Es wird auf den Feierabendverkehr
hingewiesen: „Die Leute wollen nach Hause.“
++ 19.45 Uhr ++
Etwa 150 Legida-Anhänger seien es gewesen, schätzt Bernd Merbitz. Im
Bahnhof führt die Polizei derweil Identitätsfeststellungen durch. Auf
dem Ring harren weiter 250 Gegendemonstranten aus.
++ 19.44 Uhr ++ Die Legida-Anhänger sind alle im Bahnhof verschwunden. Langsam kehrt Ruhe ein.
++ 19.40 Uhr ++
Weil die Goethestraße gesperrt ist, verkehren die Straßenbahnlinien 4,
7, 12 und 15 über den Georgiring. Der Zustieg erfolgt den LVB zufolge
über die Ersatzhaltestelle im Grimmaischen Steinweg. Die Linien 8, 10,
11 und 14 sowie der Bus 89 fahren mit Verspätung.
++ 19.39 Uhr ++ Die Polizei hat die
Legida-Demonstranten über den östlichen Zugang in den Hauptbahnhof
gebracht. Vor dem Gebäude spitzt sich die Situation zu. Mehrere hundert
Gegendemonstranten stehen auf dem Ring in Höhe der Haltestelle. Die
Einsatzkräfte drängten Protestler zurück, mehrere Menschen kamen zu
Fall. Auch Journalisten, die zwischen die Fronten gerieten, wurden von
Polizisten geschlagen. Zwei Männer wurden durch Beamte aus der Menge
herausgegriffen und abgeführt.
++ 19.28 Uhr ++
Gegendemonstranten versuchen, den Zugang von der Goethestraße auf den
Ring zu blockieren. Polizisten schubsen sie gewaltsam von der Straße. Es
kommt zu Auseinandersetzungen. Laut Einsatzführungsstab ist es aber bei
verbalen Anfeindungen geblieben.
++ 19.27 Uhr ++
Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz richtet das Wort an die
Legida-Anhänger. Die Polizei fordert die Demonstranten auf, sich
„unverzüglich“ zum Hauptbahnhof Ostseite zu begeben.
++ 19.19 Uhr ++
Gegendemonstranten haben die Route des Legida-Kessels blockiert. In der
Innenstadt kommt es weiter zu Jagdszenen. Hooligans hetzen nun Linke.
++ 19.17 Uhr ++
In der Innenstadt kommt es nach Augenzeugenberichten vereinzelt zu
regelrechten Jagdszenen. Autonome sind hinter mutmaßlichen
Legida-Anhängern her.
++19.14 Uhr ++ Der Abzug gestaltet sich chaotisch. ein
Polizist sagte LVZ-Online: "Die Lage ist derzeit nicht planbar." Legida
läuft in einem Polizeikessel vorweg. Dahinter die Gegendemonstranten.
Beide Gruppen treffen teilweise aufeinander. Am Schwanenteich warten
weitere Gegendemonstranten. Die Stimmung ist merklich angespannt.
++ 19.07 Uhr ++
Die Polizei teilt gerade dem eingekesselten Legida-Anhang mit: „ Es
handelt sich um eine Ersatzveranstaltung. Diese wird untersagt. Die
Demonstranten sollen sich zum Hauptbahnhof begeben. Sonst droht eine
Geldbuße von 1000 Euro oder eine Übernahme der Kosten für den
Polizeieinsatz.“ Kurz darauf setzt sich die Gruppe Richtung Hauptbahhof
in Bewegung.
++ 19.04 Uhr ++ Etwa 100
Legida-Anhänger stehen nun wieder auf dem Augustusplatz. Der
Durchschnittsteilnehmer ist eher jung, männlich und trägt sehr kurze
Haare. Man liefert sich lautstarke Wortgefechte mit den Besuchern der
angemeldeten Demonstrationen. Die Polizei trennt beide Gruppen.
++ 18.58 Uhr ++
Der Demonstrationszug von Leipzig nimmt Platz hat sich mit dem von der
Nikolaikirche zusammengeschlossen. Gemeinsam laufen sie Richtung
Augustusplatz.
++ 18.48 Uhr ++ Die Legidisten
stehen am Kroch-Hochhaus. Die Polizei behält die Situation im Auge.
Langsam werden mehr Einsatzkräfte aufgefahren. Die Situation scheint
sich zuzuspitzen.
++ 18.47 Uhr ++
Auf der Gegenseite – vor der Oper – demonstrierten circa 50
Legida-Anhänger: spontan und ohne Anmeldung. 20 von ihnen besetzten den
Brunnen und tranken Bier. Die Polizei löste die Veranstaltung auf und
erteilte allen Anwesenden einen Platzverweis. Die Menschen entfernten
sich friedlich. Nur ein Mann musste von der Polizei mit Körpereinsatz
vom Platz geschafft werden.
++ 18.44 Uhr ++
Thomas Kumbernuß, Vorsitzender der „Die PARTEI“ in Leipzig, liest seine
Rede vor 200 Leuten auf dem Mendebrunnen vom Handy ab. Es geht um
Limonade und Bier. Legida soll sich auf der Gegenseite treffen. Kleinere
Gruppen ziehen durch die Innenstadt.
++ 18.34 Uhr ++Der
Sprecher der Partei rief den etwa 200 Anwesenden – auch versprengten
Legida-Anhängern – zu: "Geht auf die Straße! ... Aber vergesst das
Saufen nicht!"
++ 18.25 Uhr ++ Verwirrspiel vor dem Gewandhaus: Die
schwarz-rot-goldenen Fahnen werden nicht von Legida, sondern von
Anhängern der Satire-Partei "Die PARTEI" geschwungen. Es wird skandiert:
"Wahrheitspresse! Wahrheitspresse!" und "Wir sind heute die Mehrheit".
Es wird Bier getrunken.
++ 18.13 Uhr ++ Die
Anmeldung für die Spontandemo sollte für 100 Leute gelten, heißt es.
Langsam löst sich die Ansammlung im Hauptbahnhof auf. Yvonne Manger,
Sprecherin der Bundespolizei erklärt, dass drei Eingänge zum
Hauptbahnhof abgesperrt sind. Im Fall des Falles könnte das Gebäude aber
auch komplett abgeriegelt werden.
++ 18.07 Uhr ++
Vor dem Gewandhaus wehen Deutschlandfahnen. Knapp 100 Legida-Anhänger
haben sich auf dem Augustusplatz spontan zusammengefunden.
++ 18.00 ++ Vor dem Nikolaikirchhof werden soeben die Auflagen für den Umzug verlesen. Etwa 130 Menschen sind vor Ort.
++ 17.56 Uhr ++
Im Kooperationsgespräch mit der Polizei haben 25 Hooligans versucht,
eine Spontandemo vom Hauptbahnhof zum Augustusplatz anzumelden. Dies
wurde nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde abgelehnt.
Begründung: Ein Aufzug mit dieser Route würde als Ersatzveranstaltung
gelten.
++ 17.53 Uhr ++ Auf dem Augustusplatz herrscht gähnende Leere. Nur die Polizisten beleben den Platz.
++ 17.48 Uhr ++ LVZ-Online hat die Leipziger gefragt, was sie vom Verbot der Legida-Demo halten.
Hier geht es zur Umfrage.
++ 17.40 Uhr ++ Bei einer Fastfood-Filiale im
Leipziger Hauptbahnhof haben sich etwa 20 bis 25 Legida-Anhänger
versammelt. Etwa 100 Polizisten sichern die Situation. Auch die Zugänge
zur S-Bahn werden überall in der Stadt durch Beamte geschützt.
++ 17.33 Uhr ++ In Dresden sind 500 Polizisten im
Dienst, so Polizeichef Bernd Merbitz. In Leipzig 800 bis 1000.
Hintergrund ist die andere Bedrohungslage in Leipzig. Auch OB Jung
erwähnte die Gefährdungssituation in einer Mitteilung an die Presse: Auf
der einen Seite gewaltbereite Hooligans in der Legida-Szene, auf der
anderen Seite linksautonome Chaoten.
++ 17.32 Uhr ++
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) erklärte nochmals die
Hintergründe zum Verbot der Legida-Demonstration. Er habe über das
Innenministerium mehr Polizei angefordert. Die Rede ist von 3300
Beamten. Aus dem Haus von Minister Ulbig habe es geheißen: Nein, nicht
mehr als 800 kommen. Nach Aussage des OBs seien dann die Demonstrationen
bevorzugt worden, welche zuerst angemeldet worden seien. In der Folge
wurde der Aufzug der Legida dann untesagt.
++ 17.22 Uhr ++
Auf dem Willy-Brandt-Platz versammelt sich gerade „Leipzig nimmt
Platz“. Laut Beobachtern sind derzeit etwa 150 Leute vor dem
Hauptbahnhof. Die Polizei schätzt 100 Teilnehmer. Bislang sei es in der
Stadt aber ruhig geblieben.
++ 17.11 Uhr ++ Auch
beim Friedensgebet sind deutlich weniger Menschen als bei den
vorangegangenen Veranstaltungen. Die Kirchenbänke sind zu etwa 75
Prozent besetzt.
++ 17.09 Uhr ++ Nach Aussage
von Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz sollen etwa 100 Personen aus
dem rechten Spektrum am Hauptbahnhof sein. Weitere hätten sich im
Internet angekündigt. "Wir haben die Lage im Blick."
++ 16.52 Uhr ++
Frank Kimmerle vom Erich-Zeigner-Haus sagte LVZ-Online, er sei froh,
dass die Legida-Kundgebung verboten wurde. „Es kann immer passieren,
dass eine Demonstration abgesagt wird. Legida hätte in Widerspruch gehen
können. Das hat man nicht.“ Er befürchtet jedoch, dass nun Neonazis
frei und unkontrolliert durch Leipzig ziehen könnten.
++ 16.27 Uhr ++ Die Kundgebung des Bündnisses 8. Mai am Nikolaikirchhof ist vorüber. Ab 18 Uhr geht es mit einer Lichterkette weiter.
++ 16.15 Uhr ++
Es geht los. Mit den Kundgebungen der Gegendemos. Auf dem
Nikolaikirchhof haben sich bei Nieselregen etwa 25 Mann eingefunden. Der
syrische Journalist Tarek Khello hat seine Erfahrungen als Flüchtling
in Deutschland geschildert.
++ 14.31 Uhr ++ Bündnis 90 / Die Grünen haben soeben ihre Kundgebung an der alten Hauptpost abgesagt.
Der Leipziger Parteiarm ruft stattdessen zur Teilnahme an den anderen
Veranstaltungen der Legida-Gegner auf und warnt davor, dass das
Gewaltpotential bei Legida-Anhängern dieses Mal höher sein könnte. Somit
gibt es derzeit fünf Gegenveranstaltungen.
15.30 – 21 Uhr: Nikolaikirchhof, Kundgebung vom Bündnis 8. Mai
17 – 21 Uhr: Kl. Willy-Brandt-Platz, Kundgebung von u.a. Leipzg nimmt Platz
17 – 22 Uhr: Augusteum nahe Augustusplatz, Kundgebung StuRa Uni Leipzig
18 – 20 Uhr, Nikolaikirchhof via Ring zum Augustusplatz, Demo der Superintendentur
18 – 19 Uhr: Augustusplatz, Kundgebung von Die Partei
++ 14.04 Uhr ++ Wie das Ordnungsamt bestätigt, gibt es eine weitere Gegenveranstaltung zu Legida: Der Student_innenRat der Uni Leipzig ruft ab 17 Uhr zum Protest am Augusteum, nähe Augustusplatz auf. Wir haben unsere Übersicht von 10.17 Uhr aktualisiert.
++ 13.37 Uhr ++ Laut aktueller Informationen der Stadt Leipzig hat Legida bisher keine juristischen Schritte
gegen das Demo-Verbot am heutigen 9. Februar beim Verwaltungsgericht
eingelegt. Je später es werde, desto unwahrscheinlicher sei es, dass
noch ein Einspruch vor Gericht erfolgen werde. Der Bescheid über das
Verbot sei bereits am Freitagabend an Legida rausgegangen, hieß es von Seiten der Kommune.
++ 13.23 Uhr ++
Unabhängig von den Entwicklungen des Tages rund um die verbotene
Legida-Demonstration will die Bundespolizei wie Freitag angekündigt die
Bahnstrecken in und um Leipzig mit mehreren Hundertschaften
sichern. Das bekräftigte Sprecher Jens Damrau am Montag gegenüber
LVZ-Online. "Wir sind auf alles eingestellt", sagte er. Im Vorfeld der
vergangenen Legida-Aufmärsche am 21. und 30. Januar hatten Unbekannte
Anschläge auf Schienen- und Signalanlagen verübt, womöglich um
Sympathisanten an der Anreise zu hindern.
++ 12.51 Uhr ++ Noch immer gibt es keine offizielle Stellungnahme, ob die Legida-Initiatoren eine juristische Beschwerde
gegen die Absage ihres für Montagabend geplanten Aufmarsches eingelegt
haben. In zwei am Montagmittag veröffentlichten Mitteilungen heißt es
lediglich: „Das Orgateam Leipzig bereitet sich mit ganzer Kraft auf die nächste Veranstaltung am 16. Februar
vor.“ Hinsichtlich der vielfachen Aufrufe zu Spontandemonstrationen am
Montagabend in Leipzig wird eine direkte Stellungnahme vermieden. Die
Legida-Initiatoren bemerken dazu: „Bei allem was Ihr heute in freier
Willensentscheidung, als freie Bürger tut, sind wir mit unserem Herzen
bei Euch! Friedlich und gewaltfrei!“
++ 11.51 Uhr ++ Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einer gemeinsamen Erklärung das Verbot des vierten Legida-Aufmarsches scharf kritisiert
und zeigten sich empört, dass andererseits die geplanten
Gegenveranstaltungen genehmigt wurden. „Die Stadt Leipzig erweckt
dadurch den Eindruck, Sicherheitsinteressen bezüglich des
Demonstrationsrechtes politisch zu interpretieren“, betonten Gunter
Weißgerber, Gesine Oltmanns, Uwe Schwabe, Tobias Hollitzer und Siegfried
Reiprich. Die Kommune würde nach politischer Zweckmäßigkeit Gewalt
verurteilen oder dulden.
++ 11.34 Uhr ++ Nutzer
des Öffentlichen Nahverkehrs müssen sich am Montagabend wieder auf
Behinderungen einstellen. Ein alternatives Verkehrskonzept, so wie bei
den vergangenen Legida-Aufmärschen, werde es allerdings nicht geben,
sagte Marc Backhaus, Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). "Wir wollen etwas Ruhe reinbringen, die Situation nicht noch zusätzlich verwirren. Es kann aber sein, dass es punktuell zu Einschränkungen
kommt, beispielsweise wenn ein Demonstrationszug die Gleise passiert",
so Backhaus weiter. Eine komplette Abschaltung des Stromnetzes sei
bisher zumindest nicht geplant. Reisende sollten die aktuellen
Entwicklungen bestenfalls auf
Twitter
, der
LVB-Webseite
oder via EasyGo-App im Blick behalten.
++ 10.17 Uhr ++ Nicht betroffen vom Versammungsverbot der Kommune sind bisher die angemeldeten Gegenveranstaltungen.
15.30 – 21 Uhr: Nikolaikirchhof, Kundgebung vom Bündnis 8. Mai
17 – 21 Uhr: Kl. Willy-Brandt-Platz, Kundgebung von u.a. Leipzg nimmt Platz
17 – 22 Uhr, an der Alten Hauptpost: Kundgebung von B90/Grüne (wurde inzwischen zurückgezogen)
17 – 22 Uhr, Augusteum nahe Augustusplatz, StuRa der Uni Leipzig
18 – 20 Uhr, Nikolaikirchhof via Ring zum Augustusplatz, Demo der Superintendentur
18 – 19 Uhr: Augustusplatz, Kundgebung von Die Partei
++ 10.10 Uhr ++ Aufgrund eines Polizeinotstandes hat die
Kommune am Samstag den Legida-Aufmarsch abgesagt
. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörde stehen am Montag lediglich
800 Beamte zur Verfügung. Bei der dritten Legida-Demo am 30. Januar
waren noch 2000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz.
Damals konnten Zusammenstöße zwischen Gegendemonstranten und
Legida-Anhängern – darunter Hunderte Personen aus der gewalttätigen
Fußballszene – verhindert werden.