Alle gegen Rassismus und soziale Spaltung! - Internationale Solidarität statt Pegida!
Der lokale Ableger der rassistischen Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) will in Nürnberg aufmarschieren. Am Montag, den 16. Februar und am Montag, den 23. Februar wollen sie ihre Hetze gegen Muslime, solche, die sie dafür halten, Flüchtlinge, AtheistInnen, Linke und eben alle, die nicht in ihr beschränktes Weltbild passen, auf unsere Straßen tragen. Wie in mehreren Städten ist der lokale Ableger der rassistischen Bewegung vor allem im Nazi-Spektrum verortet.
Wir sagen: Nügida? Läuft nicht!
Bereits Anfang dieses Jahres haben tausende NürnbergerInnen gezeigt, was sie von diesem Versuch halten, uns nach unserer Herkunft zu spalten. An einer Kundgebung der Organisierten Autonomie und des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg zu der auch viele weitere Gruppen und Initiativen aufriefen, beteiligten sich etwa 800 Menschen, an der Demonstration am Montag drauf dann schon knapp 4000 Menschen. Wir alle wollten den NationalistInnen und RassistInnen der Pegida vorbeugend klar machen, dass ihnen in Nürnberg kein Meter Straße zugestanden wird. Nun wollen sie es versuchen und wir werden ihnen einen gebührenden Empfang bereiten!
Gegen JEDEN Rassismus!
Wir haben sowohl bei unserer Kundgebung als auch bei der Demonstration gemeinsam mit Tausenden gezeigt, dass wir nicht nur rassistische Bewegungen ablehnen, sondern den Rassismus an sich. Wir wenden uns deshalb selbstverständlich gegen den alltäglichen Rassismus, der aus Diskriminierung auf der Straße, im Betrieb, in der Schule, auf dem Amt oder bei Polizeikontrollen etc., besteht. Gerade in Krisenzeiten ist Rassismus aber auch ein altbewährtes Ablenkungsmanönver, das die herrschende Klasse immer wieder gezielt einsetzt. Politiker, wie Seehofer, Sarrazin und Buschkowski sind nur die bekanntesten Beispiele dafür. Für Lohndrückerei und Kürzungen von Sozialausgaben werden direkt oder indirekt „die Ausländer“ verantwortlich gemacht. Als seien es nicht die Konzernchefs, die Löhne drücken, um höhere Gewinne einzufahren; als seien es nicht die bürgerlichen Parteien, die Steuererleichterungen für ihre Lobby höheren Ausgaben für Pflegeeinrichtungen oder Spielplätzen vorziehen. Doch sie sehen es lieber wenn wir Lohnabhängigen uns untereinander die Schuldkarte zuspielen, als die Profiteure unserer Situation direkt anzugehen.
Die Fluchtursachen werden hier produziert! Beenden wir sie solidarisch – hier und überall!
Die Bundesrepublik ist der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Die bürgerlichen Parteien, die heute prestigeträchtig nach Offenheit und Toleranz schreien, wickeln morgen schon wieder Waffengeschäfte ab, bauen das europäische Grenzregime weiter aus und führen Kriege, bei denen es um Profite, Ressourcen und geostrategische Macht geht. Dass diejenigen, auf die Bomben fallen, nun von dort fliehen müssen, liegt auf der Hand. Krieg wird aber nicht nur mit Waffen geführt. Die westlichen kapitalistischen Zentren zerstören auch mit Krediten, Subventionen, Embargos und der Plünderung von Ressourcen und Rohstoffen täglich die Existenzgrundlage unzähliger Menschen, welche hier dann als „Wirtschaftsflüchtlinge“ diffamiert und abgelehnt werden. Die Folge ist dieselbe: Menschen fliehen und suchen nach einer Möglichkeit über die Runden zu kommen. Nur ein geringer Teil all dieser Menschen schafft es überhaupt bis nach Europa – geschweige denn nach Deutschland. Willkommen sind hier die Wenigsten – allen Beteuerungen von SPD, CDU und Co zum Trotz! Ebenso wie wir alle im Kapitalismus nach unserer Verwertbarkeit auf dem Arbeitsmarkt eingestuft werden, passiert das natürlich auch bei Menschen, die aus anderen Ländern hierher kommen. Wer der Wirtschaft nützt, darf bleiben, wer nicht, muss gehen. Um Schutz geht es dabei nicht. Manchmal dient es auch dem politischen Kalkül, Menschen aufzunehmen, weil die herrschende Klasse hier gerade im Interessenskonflikt mit den Mächtigen eines anderen Landes ist. Etwa durch Flüchtlingskontingente werden Menschen zu strategischen Spielbällen gemacht, wenn sie beispielsweise zu propagandistischen Zwecken benutzt werden, um die eigene aggressive Außenpolitik gegen ihre Herkunftsländer zu legitimieren. Zu leiden haben die Menschen, die wieder abgeschoben werden, sobald der Interessenskonflikt beigelegt ist oder neue willfährige MachthaberInnen da sind, auch wenn sich an der Bedrohung für die Menschen vor Ort nichts geändert hat.
Unsere Leitkultur: Solidarität, Freundschaft und Widerständigkeit!
Pegida ist gefährlich. NationalistInnen, RassistInnen, National-Konservative, RechtspopulistInnen, Nazis - in welchem Gewand sie sich auch immer präsentieren mögen - sind gefährlich, weil sie mit ihren menschenverachtenden Ideologien auf die Spitze treiben möchten, was in den Strukturen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung bereits angelegt ist: sie wollen den in Gesetze gegossenen alltäglichen Rassismus, der in den Medien aufbereitet wird, weiter verschärfen. Sie wollen die Spaltung vorantreiben und uns weismachen, wir hätten mit unserem deutschen Chef mehr gemeinsam als mit unserer türkischen Kollegin. Sie wollen Ängste schüren, die von den bürgerlichen Parteien dankbar aufgegriffen werden, um einerseits unser aller Freiheit mit Überwachung weiter einzuschränken und um andererseits Kriegen ideologisch den Weg zu bereiten. Damit machen sie sich zu nützlichen Idioten einer Wirtschafts- - und Gesellschaftsordnung, die ausschließlich an den Interessen einer Minderheit orientiert ist und suchen ihr Heil in der Anbiederung an diese.
Raus auf die Straße gegen Rassismus und Nationalismus! Für eine solidarische Welt ohne Grenzen!
Das Kapital übertritt schon lange spielend einfach Grenzen, die für unliebsame Menschen immer weiter hoch gezogen werden. Für uns muss das bedeuten, dass wir nachziehen müssen. Wir als Lohnabhängige – egal woher wir irgendwann einmal kamen - müssen praktische Solidarität wieder erlernen, müssen uns über die Grenzen hinweg organisieren, um Lohndrückerei, Spaltung und Krieg zu bekämpfen und für ein gutes Leben fern ab von Profit und Kapitalismus für uns alle zu streiten. Rassismus und Nationalismus in all ihren Formen und ideologischen Ausprägungen haben in einer solchen Welt keinen Platz. Wir setzen auf internationale Solidarität statt soziale Spaltung!
Eine grenzenlose solidarische Gesellschaft wird nicht von heute auf morgen entstehen. Beginnen wir aber schon jetzt und hier, indem wir den RassistInnen von Nügida keinen Fußbreit lassen und unsere Vorstellungen einer anderen Welt auf die Straße tragen.
Kommt daher zur Demonstration der Organisierten Autonomie und des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Gemeinsam werden wir zum Auftakt der RassistInnen gehen und vor Ort aktiv werden!
16. Februar 2015:
16:30 Uhr Auftakt; 17:00 Uhr Demo-Beginn
23. Februar 2015:
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