Salut Hallo und Salam euch da draußen.... Pressemitteilung. Dem Hoeness geht’s wie nem König in Haft, selbst die Grünen beschweren sich wegen Überstunden...Eigentlich bekommt Hoeness das was die ihm geben wenn der Anstaltsleiter Besuche zur späten Stunde zulässt, wenn er Hoeness auf ne Krankenabt. legt usw...dann ist es der Anstaltsleiter der dem Hoeness in den Arsch kriecht... Der Grüne sitzt stolz in der Kneipe und erzählt seine Tagesberichte mit Hoeness.
Viel gravierender ist, das es in der BRD eben keine Gleichbehandlung vor dem Gesetz gibt, das du dir mit Kohle alles kaufen kannst, siehe Eccelstone(Name ist wohl falsch: der Formel eins Chef) der sich mal eben mit 100 Millionen frei kauft...
Hoeness war noch gar nicht in Haft also in den ersten Tagen da durfte er in eine Privatklinik.. Zum Vergleich, ich müsste seit über 2 Jahren zu einem Orthopäden, doch es gibt in NRW nur ein Vollzugskrankenhaus, doch man hat mich dort so schlecht behandelt vor einigen Jahren das man mich dort nur noch in Ketten hinschleifen müsste das waren meine Worte zum Arzt...Denn er verweigert mir einen Arzt draußen oder Krankenhaus.. So muss ich weiterhin im Stuhl schlafen! Weiterhin fast täglich mit Schmerzen leben.. Aber was sage ich seit über 3 Jahren sitze ich schon mit Klagen gegen den Anstaltsarzt Devos, der mich in allen Bereichen ja nicht behandelt. Selbst die Substitution wird mir mit der Ausgabezeit verweigert!
Hier mal für euch eine Sache wie es gerichtlich läuft im Gefängnis..oh so förmlich ..im Gefängnis
Die Ausgabezeit ist hier für Nichtbeschäftigte um 10:00 für die Gefangenen in den Arbeits-betrieben sogar erst um 12:00 nach der ersten Schicht. Aber Teilnehmer des Liftkurs, einer am Vormittag stattfindenden Liftkurs/Schule bekommen es um 7:00 ! !
Erst einmal gibt es in Haft ein Gleichbehandlungsgesetz, wenn ich mir etwas über Dritte kaufen will, sagen wir z.b ein DVD-Player dann wird mir das abgelehnt aus eben diesen Gleichbehandlungsgründen, und damit kein Neid entsteht unter den Gefangenen. also ich darf mir einen über privat bezahlen lassen und bestellen und der der keine Leute draußen hat muss es von seinem Arbeitsentgelt kaufen, daher nur für alle über Einkaufsentgelt was man verdient hat, also auch kein Eigengeld.
ist ein wenig kompliziert das Ganze, aber es geht nur um eines bei solchen Dingen beruft sich die Justiz auf Gleichbehandlung und Neid! Jetzt klage ich seit über 3 Jahren gegen die späte Ausgabezeit, ich komme mit der späten Ausgabe einfach nicht klar und berufe mich dann praktisch auch auf die Mitgefangenen, die Schule machen. Eigentlich müsste doch jetzt alles klar sein. Weit verfehlt, denn jetzt kommen sie mit ärztlichen Anordnungen, der Arzt ordnet an, lehnt ab und fertig somit habe ich kein Eingriffsrecht und somit wird mein Antrag auf eine frühere Vergabe abgelehnt.
Was kann ich tun? Beschwerde einlegen, Öffentlichkeit, Petitionsausschuss am Landtag und auch Ärztekammer etc. anschreiben alle diese Organisationen, Personen holen sich dann beim Arzt eine Stellungnahme, dieser schreibt einen Satz, aus ärztlichen Gründen liegt hier kein Grund vor…usw.
Unfassbar? Nein Justiz der BRD!
Ich lege jetzt den Antrag bei Gericht vor auf „gerichtliche Entscheidung nach § 109 StVollzG" und begründe die Ablehnung der JVA,Anstaltsleitung und aller Wege, die ich schon eingeleitet habe und vor allem welche Folge ich erleide. Das Gericht holt sich Stellungnahme ein und fällt einen Beschluss/Urteil, was abgelehnt wird.
Gefangene in der BRD, die den gerichtlichen Weg gehen, haben bei Klagen nach §109 StVollzG einen Erfolg, der gerade mal bei 0,7 % liegt, ja wirklich gelesen: unter 1 % !!!Stand aus dem Jahre 2013!
Da von den 201 Gesetzen des StvollzG über 2/3 eine Ermessensache der JVA ist, also der Anstaltsleitung überlässt.. Hier ein Beispiel über dieses Gesetz der Fraglichkeiten, wie ich es auch gerne nenne
Das Bundesverfassungsgericht sagt: der Gefangene in der BRD muss resozialisiert werden, ich als Gefangener habe also das Recht auf Resozialisierung. Doch jetzt geht los, die Anstaltseitung hat ein Ermessen bei Ausgang, Urlaubsverlegung in den offenen Vollzug, also praktisch alles was zur Resozialisierung gehört liegt im Ermessen der Anstalt, obwohl ich ja Obergerichtlich das recht auf Reso habe! Ich glaube jetzt kann man sich auch die Erfolgsquote von 0,7 % erklären.
Aber das Ermessen darf nicht fehlerhaft, überzogen,rechtswidrig sein,, also die Anstalt hat trotz Ermessen auch Gesetze einzuhalten, wie Religionsfreiheit, Gesundheitssachen, Persönlichkeitsrechte, es gibt nur wenige wo der Gesetzesgeber in der Justiz das Grundgesetz einschränkt, wie in der Zelle, also Betreten, „Hausdurchsuchung der Zelle. Wir brauchen uns ja nur § 3 Abs. StVollzG ansehen; der Gefangene soll der Freiheit soweit als möglich gleichgestellt sein....
Das Landgericht hat nun entschieden, das ich nicht die Klage gewinnen werde, also verloren. Was kann ich tun? Rechtsbeschwerde beim OLG einleiten, entweder Druck einen /e RechtsanwaltIn oder durch eine Niederschrift bei dem Gericht oder dem Rechtspfleger der dann in die JVA kommt, bei ihm ich dann zur Niederschrift die Rechtsbeschwerde einlege. Aus formellen oder rechtlichen Gründen. Also wie eine Revision in einem Gerichtsverfahren, was praktisch meine Gewinnchancen wieder auf null reduziert. Also erhalte ich auch hier dann von OLG ein Urteil- die Rechtsbeschwerde wird abgelehnt, die Entscheidung war korrekt.
Das wars...Nein! Nun kann ich nach Überlegung ,lohnt es sich, wie ist die Gesetzeslage, habe ich Recht auf Verfassungsbeschwerde, wie ist die Erfolgsquote auf der Klage aus dem ersten Rechtszug, also von Beginn meines Antrags. Wenn das alles OK ist, lege ich dann schriftlich innerhalb von 4 Wochen eine Verfassungsbeschwerde ein. Zeit bis dahin je nach Sachlage von 2 Monaten bis 2 Jahre ist keine Seltenheit! In Zivilklagen kann es 3,4 Jahre dauern! Bei der letzten Klage in der BRD(!)muss ich dann auch nochmals 6 Mon.bis 2 Jahre warten(plus/minus). Aber selbst wenn ich die Klage verlieren also die Verfassungsbeschwerde, habe ich die Möglichkeit nun beim Europäischen Gerichtshof meine Klage/Beschwerde vorzutragen, berufe mich auf die Europäischen Strafvollzugsgesetze und der Grundgesetze der BRD wie z.b ein faires Verfahren, Rechtsweg auch für Gefangenen,um nur zwei zu nennen. Aber bis es hier zu einer Entscheidung kommt können 2,4, 6 Jahre locker sein! Bei Ablehnung, also selbst bei einer Ablehnung mit Antragserhebung bis zum Urteil kann es auch 1 Jahr dauern.
Habe ich in der Zeit nun denn Polamidon früher erhalten? Nein! Warum denn, ich habe doch die Klage verloren, und der Arzt so man ihn angeklagt, ist doch in seiner Ehre verletzt und sicherlich nicht mehr bereit dir irgendetwas zu geben nur was eben nicht unumgänglich ist.. Alles weiter ist dann nur auf seine Kulanz hin zu erhalten. ein Beispiel, ich will ein Nackenkissen. Warum, sagt der Arzt, es gibt keine medizinischen Gründe, obwohl das unverschämt ist, schon die Ablehnungsgründe, doch würde er das so nicht vor Gericht sagen. Er würde ein paar Sätze einbauen. Wo es eben einfach nicht nötig wäre, zudem der Kläger ja eine Behandlung im Justizvollzugskrankenhaus abgelehnt hat ,mit diesem Satz schafft er sich natürlich vor Gericht dann auch wieder Punkte, obwohl ich ja die Behandlung/Untersuchung ja überhaupt nicht abgelehnt, habe nur eben die Vorführung im Justizkrankenhaus, aber das wird dann"übersehen"!
Anders herum würde man gerade auf so etwas achten. Die Folgen, die ich nun durch die Nichtteilnahme wie z.b an Freistd., Freizeitgruppen selbst arbeiten gehen sind so gravierend das ich nun einen Volkswirtschaftsachschaden angerichtet habe, die von der Anstalt zu 100% verschuldet ist. Ich meine damit, denn nun leide ich unter Durchblutungsstörungen, und wer weiß, wie viel es noch weitere Auswirkung hat einen Gefangenen über 3 Jahre in der Zelle zu halten…
Hier kommt es schon einer Folter gleich, auch wenn die Anstalt jetzt sagen würde, wir verweigern doch keine Freistd, sondern das hat er doch selbst verschuldet...Auf gut deutsch die Justiz macht es sich einfach...und so für sie auch erledigt ,obwohl ja ich auf Dutzenden Seite Gründe abgebe! Dabei ist es ja auch bekannt, auch draußen, das es Menschen gibt die mit späteren Ausgaben nicht klar kommen, dazu sehe ich nicht ein, warum muss ich leiden und der Arzt kommt so davon weg? Was kann ich tun oder sozusagen was tue ich nun.
Das also ist der Weg eines Gefangenen, den ein Hoeness sicherlich nie haben würde... Wenn man draußen jemanden erzählen würde, das man als Gefangener sogar wegen Farbbänder klagen muss, Farbbänder benutzt man für eine Schreibmaschine, wenn das noch jemanden was sagt. Es gibt keine Computer in der Zelle geschweige denn Internet. Denn es ist ja so das für die Justiz selbst eine Schreibmaschine ein Art von Luxusartikel ist doch, was eigentlicher skandalöser ist das selbst eine Schreibmaschine als ein Objekt des Luxus gesehen wird. Natürlich hat es bei mir einen anderen Hintergrund, weil durch die Schreibmaschine schreibe ich mehr Brief, verfass mehr Beschwerden und Klagen, so man überhaupt etwas sozial politisch denkt, denn bei über 95 % der Gefangenen ist es weit her mit einem sozial politischen Verständnis, Ellbogengesellschaft pur, und wo anders ist es besser zu sehen/spüren als hier in einer Haftanstalt?!
Seit Jahren gehe ich den Weg, bin ich schuldig oder ist der Staat schuldig? Denn man sagt immer, du hast ja Scheiße gemacht, du hast doch den Mist angerichtet .Doch man muss auch die Frage stellen hat der, der etwas konsumieren will in dem Staat, wo das illegal ist, denn jetzt eine Schuld? Ist es eine Schuld von einer Substanz abhängig zu sein, um das ich diese einnehme, Das die BRD, überhaupt die ganze Welt einen Drogenkrieg niemals gewinnen wird haben auch die obersten Staatspräsidenten schon erkannt, außer die Merkel denn die sieht nichts vor lauter Wald...
Da ich aber für eine Art von Tagebuch aus der Haft schreiben will, werde ich versuchen eine
Kommentierung zurück zu halten, denn ich möchte euch einfach das Bild der Wahrheit zeigen, wie der deutsche Strafvollzug tickt... Ist es Hotelvollzug, sind die deutschen Knäste harmlos. Ist ein Einsperren etwa harmlos? Ist ein Wegsperren von allem Leblichen harmlos?
Wie kann ich euch eine Wirklichkeit beschreiben aus der Sicht eines Gefangenen, ohne das es Zweifel gibt. Als erstes müsst ihr wissen der Vollzug wird niemals sagen das er falsch ist, das der Vollzug der Freiheitsstrafe ja schon die Bestrafung ist und alles darüber hinaus ist dann eigentlich reine Vergeltung, Opferschutz. Frage ich mich immer wieder, bin ich nicht auch Opfer? Natürlich wird jetzt die Vergewaltigte, Zusammengeschlagene sich fragen hat der ne Macke was für Opfer. Denn ihr vergesst, hier sind nicht nur Menschen die rauben, vergewaltigen und totschlagen. Nein hier sind nämlich überwiegend ein Art von Mülleimer der Gesellschaft. Die, die draußen schon am äußerten Rand der Gesellschaft leben, die sich entweder nicht anpassen, weil sie nicht wollen oder die, die nicht können also der der kein Geld hat für ein Busticket von Euro 3.und dann Schwarzfahren muss und beim zweiten Vergehen angeklagt wird!
Oder der Jugendliche klaut weil seine Kumpels das auch machen...Wo fängt dann auch alles an, sicherlich der erwachsene Straftäter so wie ich, der nun 46 ist, kann hier nicht mehr davon reden, hey der Jugendvollzug war schon ein Fehler, hey, warum habt ihr nicht in der Jugend schon resozialisiert, aber das sind alles Fragen, die haben nichts mit dem zu tun was mich betrifft.
Ich befinde in dem Heute hier und jetzt und will euch einfach teilhaben lassen an der Wirklich keit eines Strafgefangenen in der BRD!
Da ich mittlerweile nach kurzer Zeit euch 3 Titel/Texte berichtet habe, warte ich auch auf die Resonanz von Lesern ob es überhaupt welche lesen werden, besteht ein Interesse an der Wahrheit, sind Fragen die Antworten suchen. Das alles würde mich freuen, wenn ihr mir Kommentare schickt, ihr euch die Mühe macht und einen Brief schreibt zu mir in Haft und dort fragt, Vorschläge macht, um euch das zu sagen was ihr wünscht aus der Sicht eines Strafgefangenen.
Denn für mich ist es leicht jeden Tag seitenweise zu berichten, was passiert, was hinter den Mauern vor sich geht, denn auch wer glaubt, es ist eintönig, der lebte draußen auch eintönig...Denn ich bin der Gestalter meiner Zeit, meiner Freizeit. Was ich mache das gestalte ich ja.
Daher möchte ich euch bitten eine kurze Stellungsnahme zu schreiben, ob weiterhin Interesse ebbe an so etwas gegeben ist oder ob man sagt lass mich in Ruhe mit so einen Scheiß ausm Knast......
Wer mir persönlich schreiben will: André Borris M.á Moussa Schmitz
GG BO Sprecher NRW(www.gefangenengewerkschaft.de) Gartenstr.1 JVA Willich I 47877 Willich
Fortsetzung folgt...