Liebe Genossinnen und Genossen, gestern fand in Kaiserslautern eine Kundgebung für Kobanê statt. Geplant war allerdings eine Demonstration, welche jedoch durch die Stadtverwaltung untersagt wurde. Dies war eine politische Entscheidung. Sie behaupteten, dass sie, aus Mangel an verfügbaren Polizeikräften, unsere Sicherheit nicht gewährleisten könnten. Faschisten sind eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung. Es ist also aus staatlicher Sicht legitim, deshalb demokratische Rechte außer Kraft zu setzen.
Das Verbot wurde jedoch nicht akzeptiert! Gegen 17.00 Uhr, nachdem die
Kundgebung offiziell für beendet erklärt wurde, formierten sich über 100
Menschen zu einer Demonstration. Diese wurde in wenigen Sekunden - von
denen, die angeblich nicht zur Verfügung standen - eingekesselt. Der
Hauptbahnhof sowie alle Zufahrtsstraßen wurden ebenfalls durch
Polizeibusse blockiert. Die Versammlung musste zudem aufgelöst werden.
Die Vermutung liegt nahe, dass weder die Stadt noch die Polizei an einer Zusammenarbeit von kurdischen und deutschen Linken, sei sie auch so friedlich wie die Kungebung selbst, Interesse haben...
Doch sie werden uns weder spalten noch zum Schweigen bringen können!
Solidarität ist unsere Waffe!
Ein ausführlicher Bericht (inklusive Bilder) folgt in Kürze!