Linke Aktivisten haben laut einem Bericht des Szene-Portals "Indymedia" erneut eine Überwachungsmaßnahme der Polizei gestört. In einem leerstehenden Haus in der Gießerstraße soll sich eine Videoanlage befunden haben, die auf ein gegenüberstehendes Gebäude ausgerichtet gewesen sei.
Wem die Maßnahme gegolten hat, ist noch unklar. An der Kameraanlage weist ein Aufkleber die sächsische Polizei als Eigentümerin aus. Bereits Ende März hatten Aktivisten in Connewitz eine versteckte Kameraanlage aufgespürt und unbrauchbar gemacht. Anfang April stellte sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Dresden die geheime Videoüberwachung veranlasst hatte. In welchem Kontext ist nicht bekannt.
„Ich erwarte Aufklärung und mehr Transparenz über die Hintergründe der
verdeckten Videoüberwachung sowohl in der Gießerstraße als auch in der
Simildenstraße. Gerade wenn derartige Maßnahmen sowieso öffentlich
werden, hat die Polizei die Aufgabe zu informieren und Spekulationen und
Verunsicherungen Einhalt zu gebieten“, fordert Stadträtin Juliane Nagel
(Linke).
Die Polizei hat sich bis jetzt nicht öffentlich zu dem Kamerafund geäußert.