08.06. „Deutsche Stimme“ verstummen lassen

Klare Ansage

Am 08. Juni findet in Riesa am Sitz der Parteizeitung der NPD, der „Deutschen Stimme“ ein Aktionstag unter dem Motto „„Deutsche Stimme“ (DS) verstummen lassen“ statt. Ein Interview dazu mit Thomas und Jens, die mit zu den Organisatoren gehören Infoladen Zittau: Die NPD ist nicht erst seit diesem Jahr in Riesa mit dem Sitz der „Deutschen Stimme“. Warum gerade jetzt dieser Aktionstag? Thomas: Die „Deutsche Stimme“ ist uns schon längst ein Dorn im Auge. Über dieses Blatt verbreitet die extreme Rechte und gerade die NPD ihre menschenfeindliche Ideologie. Aktuell ist die Versandseite der DS offline. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat den Online-Katalog auf den Index gesetzt. Dies und weitere Schwierigkeiten in denen die DS steckt wollen wir zum Anlass nehmen, um mit unseren Aktionstag die DS nun endgültig verstummen zu lassen. Infoladen Zittau: Aber reicht es nicht aus, auf ein mögliches Verbot der NPD zu warten und teilen denn diese Forderung alle an der Organisation Beteiligten? Jens: Der „Deutsche Stimme Verlag“ nimmt eine zentrale Stelle im Geflecht aus NPD und militanten Neonazis ein. Ihr Verlag gibt monatlich die Parteizeitung der NPD und zahlreiche weitere neofaschistische Schriften heraus. Sein Sitz in der Geschwister-Scholl-Straße beherbergt außerdem die Büros des Parteivorsitzenden Holger Apfel und des NPD-Chefhetzers Jürgen Gansel. In Riesa glaubt die NPD einen ruhigen Platz gefunden zu haben, um von dort aus Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus verbreiten zu können. Das nehmen wir nicht mehr hin und werden unseren Protest vor die Haustür der NPD bringen. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten fordert ein NPD-Verbot. Beteiligte antifaschistische Gruppen tragen diese Forderung so nicht mit. Sie kritisieren, dass auf die Justiz vertraut werden soll und welche merkwürdigen Entscheidungen diese fällt, sehen wir bei dem Urteil von Tim (Kommt nach vorn!) in Dresden. Auch in den Parteien wird diese Forderung kontrovers diskutiert. Dennoch wird dieser Aktionstag gemeinsam getragen, denn die DS soll verstummen und somit die NPD die nächste Niederlage einstecken. Infoladen Zittau: Wie soll denn der Aktionstag ablaufen? Was ist geplant? Thomas: Wir wollen mit vielen Menschen, die sich gegen Rassismus und Antisemitismus engagieren, vor den Sitz der DS gehen und deutlich zeigen, was wir von der NPD und ihrer Parteizeitung halten. Dazu haben wir eine Demonstration angemeldet, die 13 Uhr beim „Riesapark“ ab der Rostocker Straße starten soll. Zuvor gibt es die Möglichkeit sich 10:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu treffen, um mit Fahrrädern entlang der Stätten von Widerstand und Verfolgung des NS-Regimes gemeinsam zum „Riesapark“ zu fahren. Und 11 Uhr treffen sich die Menschen, die per Zug anreisen um gemeinsam zum Auftaktort der Demonstration zu gehen. Als weiterer Anlaufstelle dient ab 10 Uhr ein Infopunkt vor dem Filmpalast „Capitol“ in der Hauptstraße 72a. Dort wird auch die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ gezeigt. Nach der Demonstration wird es ab 19 Uhr auf dem Rathausplatz eine Kundgebung geben. Bei dieser spricht unter anderem Cornelia Kerth von der VVN-BdA und die linke Fachpolitikerin im Sächsischen Landtag, Kerstin Köditz. Mit einem Antifa Konzert auf dem Rathausplatz klingt der Aktionstag aus. Infoladen Zittau: Ihr habt euch viel vorgenommen. Wer unterstützt denn diesen Aktionstag? Jens: Viele unterschiedliche Akteure sind mit dabei: Die VVN-BdA, antifaschistische Gruppen aus Sachsen und darüber hinaus, DIE LINKE. Sachsen und natürlich nicht zu vergessen auch viele Menschen in Riesa, die in unterschiedlichen Vereinen und Initiativen aktiv sind. Infoladen Zittau: Und gab es schon Reaktion auf eure Ankündigung aus der rechten Szene? Thomas: In einem sozialen Netzwerk hat sich der örtliche Landtagsabgeordnete der NPD, Jürgen Gansel, zu Wort gemeldet. Das zeigt, dass wir den Finger in die Wunde legen, denn unsere Forderungen sind klar und deutlich: Keine Ruhe für Nazis und Rassisten! - „Deutsche Stimme“ zumachen! - NPD-Verbot jetzt! Infoladen Zittau: Habt ihr zum Schluss noch etwas, was ihr unbedingt loswerden wollt? Thomas: Klar. Es wäre total toll, wenn am 8. Juni ganz viele Menschen nach Riesa kommen und klar und deutlich zeigen, was sie von der „Deutschen Stimme“ und der NPD halten. Lasst uns die Ankündigung in die Tat umsetzen „Deutsche Stimme“ zumachen! Bewerbt den Tag auf euren Internetseiten, in den Profilen der sozialen Netzwerke, über Mailinglisten und natürlich in Gesprächen mit euren Freundinnen und Freunden. Weitere Informationen auf http://www.vvn-bda.de/aktionstag-gegen-die-deutsche-stimme/