[MD] Mobilisierung zum 12.01.2013 nach Magdeburg

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2013 ist am 12., aber auch am 19. Januar, mit einem Naziaufmarsch in Magdeburg zu rechnen. Die neofaschistische "Initiative gegen das Vergessen" um den JN-Bundesvorsitzenden und Ordnungsdienstleiter der NPD Andy Knape, ruft an beiden Tagen zum "Gedenkmarsch" in Magdeburg auf. Der als "Gedenkmarsch" missbrauchte Anlass ist die Bombardierung der Stadt am 16.01.1945. Die erfolgreiche Organisation der Aufmärsche in Magdeburg begünstigt den Rückhalt des Magdeburger Faschisten Knape in der rechten Szene. An der "Initiative gegen das Vergessen" sind neben Knape u.a. Sascha Braumann (Blood and Honour-Aktivist), Andreas Biere (ehem. NPD) und Tino Steg (NPD) beteiligt.

 

Aktuelles

Nach Polizeieinschätzungen wird es wahrscheinlich keine Großdemo der rechten Szene um den 13. Februar in Dresden geben. Es wird zwar zu einem Fackelmarsch am 13. Februar mobilisiert, von einem Wochenendaufmarsch sehen die Nazis jedoch wahrscheinlich, wie schon 2012, ab. Stattdessen wird mutmaßlich zu einem „Großkampftag“ in Magdeburg aufgerufen. Es sei demnach in Magdeburg an beiden Samstagen mit deutlich mehr als bisher 1000 Nazis zu rechnen. Wir hingegen nehmen an, dass lediglich Knape als Anmelder des Aufmarsches am 12.01.2013 über das Mobilisierungspotenzial verfügt, um mehr als 1000 Nazis auf die Straße zu bringen. Für den 12. Januar 2013 soll Andy Knape die "Nordroute" angemeldet haben, für den 19. Januar Sascha Braumann die "Südroute". Knape wird neben Maik Müller (Aktionsbündnis gegen das Vergessen), Andreas Biere (Initiative gegen das Vergessen) und Daniel Weigl (freier Aktivist) als Redner für den 12.01.2013 angekündigt. Als Ordnungsdienstleiter der NPD wird er aber höchstwahrscheinlich am 19.01.2013 auf dem Landesparteitag der NPD in Sachsen verfügbar sein müssen. Für den 19.01.2013 gibt es noch keine weiteren Hinweise auf den Ablauf einer mutmaßlichen Demonstration.  

Hintergrund und Kontext

Versuche, die Aufmärsche in Magdeburg zu be- und verhindern, beschränken sich auf eine nach ideologischer Vorgabe des Verfassungsschutzes als "Extremisten" ausgegrenzte antifaschistische Szene. Außerdem sichert der Staat mit dem Durchprügeln des Nazi-Aufmarsches das Gemeinschaftsgefühl der Faschisten und ein identiätstiftendes Erlebnis. Die aktuell beschämende Berühmtheit Sachsen-Anhalts resultiert aus einem diskriminierenden und rassistischen Gesetzesentwurf, dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG LSA) [<-Link: http://is.gd/polizeigesetz], das Polizeibehörden zur "Gefahrenabwehr" mit weitreichenden Befugnissen ausstatten soll. Es ist nicht davon auszugehen, dass dieses Gesetz bereits im Januar 2013 in Kraft tritt. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass dennoch danach verfahren wird.

In einem Bundesland, in dem aber selbst die Datenerhebung zum Thema Fremdenfeindlichkeit zur Reproduktion von Alltagsrassismus verkommt [<-Link: http://magdeburg-nazifrei.com/?p=731], fühlen sich Faschisten und Rassisten sicher. Das ist der politische Kontext, in dem gewaltbereite Faschisten wüten und zu Hunderten zum "Gedenken an die deutschen Opfer" durch die Landeshauptstadt marschieren. Unsere (unvollständige) Chronik rechter Aktivitäten 2012 [<-Link: http://magdeburg-nazifrei.com/?page_id=41] gibt Auskunft über die bisher in der Öffentlichkeit registrierten Vorkommnisse.

Das linke Bündnis "Magdeburg Nazifrei" hat sich am 31.05.2012 als spektrenübergreifender Zusammenschluss aus Blockadewilligen gegründet und ruft dazu auf, bereits die Auftaktkundgebungen zu blockieren. Für den 12.01.2013 wird als Auftaktkundgebung der Hauptbahnhof Magdeburg angenommen. Mobilisiert wird bundesweit, um den "Gedenkmarsch" nicht erst loslaufen zu lassen, sondern die zugereisten Nazis ohne jeden Aufmarsch bereits am Bahnhof zur Abreise zu zwingen. Die Faschisten werden demnach durch frühzeitige Blockaden an der Anreise zur Auftaktkundgebung gehindert. 


Aufruf in deutsch [Link: http://magdeburg-nazifrei.com/?page_id=126]
Call-Out in english [Link: http://magdeburg-nazifrei.com/?page_id=126&lang=en]

Gegenaktivitäten

+++ Vorabenddemo am 11.01.2013 +++Blockaden am 12.01.2013 +++ Linksradikale Demo am 12.01.2013 +++ Meile der Demokratie am 12.01.2013 +++

Vorabenddemo am 11.01.2013

Zum 11.01.2013 ruft die "Initiative Vorabenddemo MD" zur antifaschistischen und antirassistischen Demo durch die Magdeburger Innenstadt auf. Treffpunkt ist 18 Uhr am Hauptbahnhof. Dabei geht es  nicht nur ums Warmlaufen für den Samstag, sondern es werden antifaschistische, antirassistische und solidarische Inhalte in den Vordergrund gerückt. 

Blockaden am 12.01.2013

Treffpunkt für alle, die den Naziaufmarsch verhindern wollen, ist am 12.01.2013 um 9 Uhr  der Magdeburger Hauptbahnhof. Das Bündnis "Magdeburg Nazifrei" stellt die gesamte Infrastruktur und Vernetzung an diesem Tag: Ermittlungsausschuss (EA), Demo-Sanitäter_innen, Versorgung der Blockaden mit warmen Getränken und veganem Essen, Anwält_innen vor Ort, einen Infoticker und Infotelefon sowie auch Kartenmaterial zur Orientierung. Die Veröffentlichung weiterer Details erfolgt zeitnah.

Linksradikale Demo am 12.01.2013

Der Arbeitskreis Antifaschismus Magdeburg ruft zur linksradikalen Demonstration ab 10.30 Uhr und im Anschluss zu direkten Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf. Es wird Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem thematisiert und eine konsequente Kritik an den bestehenden Verhältnissen auf die Straße getragen. Im Anschluss wird den Nazis mit handfesten Argumenten entgegengetreten.

5. Meile der Demokratie 2013

Wie auch in den Vorjahren wird vom "Bündnis gegen Rechts" Magdeburg in Kooperation mit der Stadt auf dem Breiten Weg eine "Meile der Demokratie" organisiert. Auch am 19.01.2013 sollen unter dem Motto “Kein Tag für Nazis!” Mahnwachen und Kundgebungen stattfinden. Zu Blockaden ruft das "Bündnis gegen Rechts" nicht auf, diese sind jedoch im Aufruf zu "vielfältigen" Aktionen "überall in der Stadt" mitgemeint. Anliegen der Demokratiemeile ist es, Gesicht zu zeigen und so den Nazis entgegenzutreten. Außerdem ermögliche die Meile sicheren "Bewegungsfreiraum" und besetze die Innenstadt.

 

 

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Warum verweist ihr denn an dieser Stelle auf die so genannte Meile der Demokratie. Zumal ihr ja schon weiter oben richtig festgestellt habt: „Versuche, die Aufmärsche in Magdeburg zu be- und verhindern, beschränken sich auf eine nach ideologischer Vorgabe des Verfassungsschutzes als "Extremisten" ausgegrenzte antifaschistische Szene.“

Diese ideologische Vorgabe des VS erfüllt die Meile mit Bravur, zumal wenn mensch sich die Beteiligten mal anschaut….

Und was die mit „vielfältigen Aktionen“ meinen sollten die doch selbst erklären, dass solltet ihr nicht zu eurer Aufgabe machen. Wenn darunter Blockaden zählen dann sollen sie das auch so benennen. Grundsätzlich sollte man der Meile selbst überlassen ihre Werbung zu machen. Warum übernehmt ihr deren Job?

Bleibt eurem Selbstverständnis bitte treu und positioniert euch eindeutig gegen Faschismus und Rassismus, dazu gehört endlich seinen eignen roten Faden durchzuziehen und nicht auf alles zu verweisen, was meint mal im Januar die Nazis doof zu finden.

Den Link zur Nazi-Seite findet ihr auf https://nonationalism.wordpress.com/2012/12/07/demo/

Magdeburg-Nazifrei schreiben wir gleich mal eine Email mit der Info.