Rio: Repression gegen Gipfel-Radio

Polizei im Radio Zelt

Vom 15. bis zum 23. Juni findet in Rio de Janeiro der "Gipfel der Völker" statt. RadioaktivistInnen aus verschiedenen Teilen der Welt machen während des Gipfels ein Live-Radio zwischen 7:30 und 23:00 (+5MESZ). Wenn das Gipfel Radio nicht live produziert wird sind Wiederholungen vom Vortag auf dem Stream zu hören. Einzelne Beiträge können auf der Seite des People Summit Radio nachgehört werden.  

Das Radio berichtet seit dem 15. Juni von den Aktivitäten rund um den Gipfel der Völker sowie über die Vorbereitungen zum Rio+20 Gipfel der Vereinten Nationen, sowohl über UKW als auch über einen Webstream.

 

 Am Sonntag den 17.Juni versuchte die Polizei auf Anordnung der Agência Nacional de Telecomunicações - Anatel das Gipfel-Radio zu schließen. Als Begründung führt die Behörde an, dass der Sender des Gipfel Radios die Kommunikation des nahegelegenen Flughafen stören würde. Eine Begründung die von den lokalen RadioaktivistInnen entschieden zurückgewiesen wird, unter anderem mit dem Verweis auf die geringe Stärke (25 Watt) des von ihnen verwendeten Senders.

Gegen 14:30 Uhr versuchte die Polizei den Sender des Gipfel Radios zu beschlagnahmen wurde aber von einer Menschenkette, die sich um das Radio gebildet hatte, abgehalten. Zwei Stunden später erschien die Polizei erneut vor dem Radio und fragte nach dem Verantwortlichen für das Radio. Der Moderator gab die Frage an die ZuhörerInnen weiter und ein großteil der ZuhörerInnen bekräftigten lautstark ihre Verantwortung für das Radio. Die Aussage war mehr als klar: "Das Radio gehört allen und wird von allen getragen!"

 

Nach dem sich die Nachricht von der drohenden Schließung des Gipfel Radios verbreitet hatte fanden sich zahlreiche AktivistInnen am Ort des Geschehens ein und beteiligten sich an der Diskussion über die weitere vorgehensweise. Auch mit der Unterstützung von MitarbeiterInnen des staatlichen Fernsehens ebc konnte ein Kompromiss zwischen den RadioaktivistInnen, anatel, der Polizei und Vertretern des Kommunikationsministeriums erreicht werden.

Das Gipfel-Radio konnte den Sonntag über wie geplant bis zum Ende des Live-Programms über UKW senden. Ab Montag sendet das Gipfel Radio dann mit einer Sendeanlage, die von ebc bereitgestellt und von anatel als ungefährlich eingestuft wird, auf einer neuen Frequenz die durch Minicom als experimentelles Radio legalisiert wird.

In Brasilien werden jedes Jahr hunderte Radios vom Kommunikationsministerium geschlossen, weil sie nicht formalisiert sind. Auch in anderen Ländern Lateinamerikas werden täglich Bürgermedien geschlossen. Die Repression beruft sich in vielen Fällen auf Mediengesetze die von Militärregierungen verabschiedet wurden. Argentinien hat 2009 mit einem neuen Mediengesetz bewiesen, dass es möglich ist die Frequenzen zu diversifizieren und das Menschenrecht auf Kommunikation umzusetzen.