Die Temperaturen werden deutlich milder und in der Hauptstadtpresse laufen sich die Kommentator_innen langsam warm für die alljährliche Hetze gegen radikale Linke und Mai-Chaoten. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, in knapp einen Monat ist 1.Mai in Berlin.
::Was geht?::
Dieses Jahr wird das 25sten Jubiläum des Kreuzberger Aufstandes vom 1.Mai 1987 begangen, als ein linkes Straßenfest am Lausitzer Platz von der Polizei angegriffen wurde und diese Provokation mit einer massiven Strassenschlacht beantwortet wurde in dessen Folgen die Polizei sich für Stunden komplett aus SO 36 zurückziehen musste. Dort wo die Revolte vor einem Vierteljahrhundert ihren Ausgang nahm beginnt die revolutionäre 1.Mai-Demonstration dieses Jahr mit einem Auftaktkonzert bei dem neben Redner_innen auch verschiedene Musiker_innen auftreten werden.
Von dort soll die Demo in diesem Jahr durch den Kreuzberger Kiez ins Regierungsviertel nach Mitte ziehen. Begründet wird der Schritt vom Demonstrationsbündnis mit der neuen Aggressivität des deutschen Imperialismus, der die Eurokrise versucht zu benutzen um seine ökonomische und politische Dominanz in Europa weiter auszubauen und die Bevölkerung der südlichen Ländern mit brutalen Spardiktaten in die Armut zwingt. Deshalb wollen es die Organisator_innen in diesem Jahr wagen den Widerstand gegen die kapitalistische Verwertungslogik und deutschen Nationalismus ins Zentrum der Macht zu tragen.
„Wir tun dies in Solidarität mit dem Widerstand gegen die vor allem von der Merkel-Regierung diktierten Sparmaßnahmen im spanischen Staat, Griechenland, Italien und anderen europäischen Ländern.“ so eine Sprecherin des Bündnis in deren Pressemitteilung.
Die Demonstration soll auch im Kontext der aktuellen Krisenmobilisierungen nach Frankfurt/Main am 31.März und am 16-18.Mai stehen. Dort planen verschiedene Akteure der sozialen Bewegungen den Protest mit vielfältigen Aktionen des zivilen Ungehorsams das Bankenviertel lahmzulegen. „Am 18.Mai legen wir das finanzielle Zentrum des deutschen Imperialismus lahm, am 1.Mai tragen wir den Widerstand ins politische Zentrum“ so die Bündnissprecherin.
Die Demonstration soll über die Skalitzer Straße, Prinzenstraße, Moritzplatz, Oranienstraße, Rudi-Dutschke-Straße, Kochstraße, Wilhelmstraße, Behrenstraße, Glinkastraße bis Unter den Linden führen. Damit führt die Demonstration unter anderem am Axel-Springer-Verlagsgebäude vorbei, um nicht zuletzt die durch den Springer-Konzern betriebene rassistische Hetze in den Fokus der Kritik zu rücken, aber auch deshalb, um am Job-Center in Berlin-Mitte gegen die Schikanierung von Hartz IV-Empfängern zu demonstrieren. Ebenfalls auf der Route liegt die zentrale der Wohnungsbaugesellschaft GSW, wo der Protest gegen Mieterhöhungen und die Verdrängung einkommensschwacher Bevölkerungsteile artikuliert werden soll. Des weiteren wird die Demo auch am Bundesfinanzministerium vorbeiführen, um gegen die von der BRD in die Wege geleitete Verarmungspolitik für die EU-Staaten Ausdruck zu protestieren.
Die Demonstration steht in diesem Jahr unter dem Motto „Der Druck steigt – für die soziale Revolution“. In dem gleichnamigen Aufruf dessen Schwerpunkt bei der aktuellen Krisenpolitik des deutschen Kapitals liegt, bei dem aber auch andere Themen wie Krieg, Rassismus, Verdrängung und Polizeigewalt angesprochen werden, heisst es : “Die Profitlogik der kapitalistischen Produktionsweise richtet alle Lebensbereiche nach ihren Verwertungsinteressen aus. Es ist zwar mittlerweile möglich, alle Menschen mit ausreichend Nahrungsmitteln zu versorgen. Die kapitalistische Logik jedoch verkehrt diese Fortschritte in ihr Gegenteil. Statt die Hungernden mit Nahrung zu versorgen, wird bereits darüber beraten, welche Teile der wachsenden Weltbevölkerung entbehrlich sind. Nur ein gemeinsamer Kampf von Beschäftigten, Erwerbslosen,
SchülerInnern, Studierenden und RentnerInnen gegen Staat und Kapital hat
eine Perspektive. Durch Organisierung z.B. im Stadtteil und am
Arbeitsplatz kann anstelle von Individualisierung und Ohnmacht
kollektives Handeln treten.
Auch ein Mobilisierungsvideo zur Demonstration ist in den letzten Tagen im Internet aufgetaucht, das sich bei einem populären deutschsprachigen Emo-Rapper bedient um auf die Aktion aufmerksam zu machen.
Auch wen bei Indymedia schon die ersten Unkenrufe zu vernehmen war das die Route nach Mitte nicht genügend Deckungsmaße für militante Aktionen biete, sind die meisten Reaktionen auf die neue Stoßrichtung der Demonstration positiv. Schon seit Jahren waren die Organisator_innen von verschiedensten Seiten dafür kritisiert sich jedes Jahr zu wiederholen.
::Pressehetze::
Das letzte Mal sollte es im Jahr 2000 unter dem Motto „imperialistische Zentren angreifen“ nach Mitte gehen. Auch damals war das neue Sendungsbewusstsein des deutschen Imperialismus ausschlaggebend. Aus Protest gegen den 3.deutschen Angriffskrieg auf Jugoslawien in 100 Jahren wollte das Bündnis damals vom Oranienplatz zum Auswärtigen Amt ziehen. Die Route wurde verboten und es kam bei der Demo in Kreuzberg zu schweren Ausschreitungen.
Wie der Aufgeregtheit im Vorfeld in der Presse zu entnehmen ist, denken die Regierenden auch dieses Jahr wieder über ein Verbot nach. Während der Kreuzberger Bezirksbürgermeister Frank Schulz (Grüne) die Idee in der Taz lobt (wohl aus Angst um seinen Bezirk) steckten die üblichen Informationen im Staatsapparat ihren Freunden beim Tagesspiegel das es „zweifelhaft“ sei ob diese Route genehmigt werde.
Ganz Polizeistaatmäßig haben Innensenat und Polizei schonmal vorab bekannt gegeben am 19.April darüber zu entscheiden ob das Demonstrationsrecht außer Kraft Gesetzt wird oder gnädigerweise mit strengen Auflagen genehmigt wird.
Begonnen hat die übliche Diskussion in den Medien schon vor einer Woche als Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) sich über linke Gentrifizierungskritiker_innen ereiferte, die mit ihren Protest das BWM-Guggenheim-Lab aus Kreuzberg vertrieben hätten.
Die Kommentatoren in der Redaktion des Tagesspiegels scheinen über noch bessere Drogen zu verfügen als die hiesige CDU und empfehlen für den 1.Mai den Hoheitsbereich der US-amerikanischen Botschaft am Pariser Platz auszudehnen um Marines gegen die Demonstranten einsetzen zu können, den das „Das würde der friedlichste 1. Mai aller Zeiten werden – garantiert„
::Technikz::
Nachdem hier und da auf der Welt bereits im Jahr 2011 soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook zumindest kein unwesentliches Mittel für jene Aufstände waren, haben nun endlich auch die Traditionalisten des 1.Mai-Bündnis die Zeichen der Zeit erkannt und sind in diesem Jahr ebenfalls bei Twitter unter @ErsterMaiBerlin zu erreichen.
Dort werdet rechtzeitig auf anstehende Veranstaltungen hingewiesen und bekommt immer ein Überblick über die Highlights der Pressehetze.
Neben dem Bündnisaufruf und dem Bündnisplakat sind schon mehrere andere Publikation zum 1.Mai erschienen. Der Klassenkämpferischen Block hat einen eigenen Aufruf und eine Massenzeitung publiziert, die am 30.März in Berlin der Tageszeitung „junge Welt“ beigelegt war. Dieses Bündnis verschiedener sozialistischer und kommunistischer Gruppen ruft zur Gewerkschaftsdemo um 9 Uhr am Wittenbergplatz und zur Revolutionären Demo um 18 Uhr am Lausitzer Platz zu eigenen Blöcken unter dem Motto „Gemeinsam & Entschlossen: Kapitalismus überwinden!„ auf.
Schon im Januar war zum 25sten Jubiläum des revolutionären 1.Mai in Berlin-Kreuzberg ein Vorab-Aufruf und Plakat erschienen.
:::Weitere Aktivitäten um den 1.Mai:::
Schon im Vorfeld des 1.Mai wird es wieder eine Menge Aktionen geben. Vom 21.April bis zum 1.Mai finden in Kreuzberg verschiedene Ausstellungen und Veranstaltungen statt die an die vergangenen 25 Jahre des Widerstands erinnern sollen. Ein Schmackerl ganz besonderer Art ist dabei eine Veranstaltung des Kreuzberg Museums am 26. April in der Adalberstr. 95a. Dort soll um 19 Uhr eine Veranstaltung mit Diskussion und Filmclips 1. Mai 1987 stattfinden, bei der von dem als Referent angekündigten ehemaligen leitenden Polizeidirektor Hartmut Moldenhauer die Sicht der Polizei dargestellt werden soll. Fragestellung der Veranstaltung ist: "Aufstand im Kiez oder züggelloser Krawall"?
Auch demonstriert wird im Vorfeld des 1.Mai eine Menge. Am 21.April um 16 Uhr gibt’s am Rosa-Luxemburg-Platz eine Demo für die Freiheit des us-amerikanischen Journalisten und ehemaligen Pressesprecher der Black Phanter Mumia Abu-Jamal.
Am 30.April gibt es eine Konzert gegen Gentrifizierung am Nettelbeckplatz in Wedding mit anschließender Demo. In einer Ankündigung heisst es: Die Stadt gehört allen Menschen, die Häuser denen, die darin wohnen! Damit diese Stadt wieder nach den Bedürfnissen ihrer Bewohner_innen geordnet wird, nehmen wir jetzt das Ruder selber in die Hand! Wir wehren uns gegen die Bedrohung des Schokoladens, der Linie 206, der KVU und sämtlichen Kultur- und Jugendeinrichtungen.
Darüber hinaus rufen Autonome Aktivist_innen vom 26.April bis zum 1.Mai zu sogenannten „insurrectiondays“, bei dem angestrebt wird dezentral möglichst viele direkte Aktionen durchzuführen. Vergleichbar mit den Aktionstagen der Hausbesetzer_innenszene die in der vergangenen Jahren regelmäßig die Berliner Boulevardpresse in Angst und Schrecken versetzt hat. Diese Aktionsidee ist auch Ausdruck der Kritik an den zentralen und zu berechenbaren revolutionären Maidemos, diese Aktivist_innen wollen fernab der Demonstrationen zuschlagen und so für Repressionschläge der Staatsmacht weniger greifbar zu sein.
Welcher Ansatz einem persönlich für den 1.Mai liegt muss jeder selber entscheiden. Aber scheint sicher, der 1.Mai in Berlin bietet wieder einmal reichhaltige Möglichkeiten sich gegen den Irrsinn der kapitalistischen Gesellschaft zu engagieren. Wie spittete der im Mobivideo instrumentalisierte Emo-Rapper so schön „Lasst die spiele beginnen“. So sei es.
Los
http://www.youtube.com/watch?v=V5ykPbQ9hik
und davor ne ordentliche Walpurgisnacht
*Gähn*
Jedes Jahr dieselbe Scheiße. Leninist*innen und Stalinist*innen raus aus unserem Kiez! 18h-Demo du Opfa!
Autonomer Kommentar: linksunten.indymedia.org/node/57290
Dumme Hater
Ick wünsche euch viel Erfolg!!
Mit solidarischen Grüßen
Occupy-1-Mai Berlin - Reichstag besetzen
http://home.arcor.de/occupy-1-mai/Index.htm
Streik am 2.Mai
Wir rufen alle Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und prekär Beschäftigte auf, am Mittwoch 02.Mai, nicht zu arbeiten.
Unsere Forderungen sind:
- 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich
- Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde
- Entkriminalisierung von Schwarzarbeit
- Auflösung von Leiharbeitsfirmen
- Arbeitserlaubnisse für alle die arbeiten wollen
- Stop von Zwangsarbeit
Die Gewerkschaften handeln den Tarifvertrag aus und schlagen den Streik immer nur vor, um zu Verträgen zu kommen und nachdem die Verhandlungen in die Wege geleitet worden sind. Die Gewerkschaft ist Teil der Logik des kapitalistischen Systems, weil sie dahin tendiert, die Kampfkraft der ArbeiterInnen zwischen Beginn und Abschluß der Verhandlungen zu erschöpfen.
Jetzt ist es an der Zeit, daß wir uns unsere Rechte zurück erkämpfen.
Die deutsche Wirtschaft profitiert von der Krise in den anderen Ländern, die Menschen, die hier den Wohlstand der Eliten produzieren gehen jedoch leer aus.
Viele sind arbeitslos während andere wegen Überstunden oder langer Wege keine Freizeit mehr haben – deshalb 30 Stundenwoche!
Der Wert deiner Lebenszeit und deiner Arbeitsleistung ist höher als die paar Euro, die für eine Stunde gezahlt werden – deshalb Mindestlohn 12 Euro !
Während die Bosse in jedem Fall abkassieren, belästigen spezielle Fahndungsgruppen aus Zoll, Polizei und Arbeitsämtern unsere KollegInnen auf Baustellen, beim Putzen oder in der Gastronomie. Das muß ein Ende haben – wer arbeitet ist kein Verbrecher !
Leiharbeit ist Sklaverei – Weg damit !
Wer arbeiten will soll das auch dürfen, unabhängig von seiner Herkunft – Wer nicht arbeiten will, darf durch Jobcenter nicht dazu gezwungen werden !
Nur durch Unterbrechung der Produktion sind Arbeitgeber zu beeindrucken. Wo nichts produziert wird gibt es keine Gewinne.
Im Jahr 1994 wurde beschlossen, den Buß- und Bettag als arbeitsfreien Tag mit Wirkung ab 1995 zu streichen, um die Mehrbelastung für die Arbeitgeber durch die Beiträge zur neu eingeführten Pflegeversicherung durch Mehrarbeit der Arbeitnehmer auszugleichen.
Wenn auch nur an einem Tag die Produktion in Deutschland etwas zurück geht, schmerzt das schon die Vorstandsetagen in den Konzernen. Deshalb rufen wir Dich auf, am 02.Mai nicht zu arbeiten!
Du kannst streiken oder dich krankschreiben lassen und Du kannst dir einen Urlaubstag nehmen – egal wie, Hauptsache möglichst viele Menschen gehen an diesem Tag nicht zur Arbeit.
In anderen Ländern kämpfen die Leute mit Generalstreiks für ihre Rechte. Obwohl das in Deutschland undenkbar erscheint, kann der 02.Mai 2012 ein Schritt in diese Richtung sein.
Autonome ArbeiterInnen
http://revolte.blogsport.eu/generalstreik/
Falsche Route, aber sowas von!
Es ist davon auszugehen, dass die Route so eben nicht genehmigt wird und dann wieder nach Kompromissen gesucht wird. Mit den Bullen wohlgemerkt. Selbst wenn diese Route so abgelaufen werden sollte. Was soll das? Sie ist erst einmal viel zu lang. So rund 6 Kilometer Latscherei. Na, Bravo! Wo die Route 2010 zu kurz war, ist sie hier zu lang. Dazu kommt, dass an einem Feiertag niemand im Regierungsviertel arbeitet, also laufen wir durch menschenleere Straßen voller leerer Büros. Na, Bravo! Gute Gelegenheit abseits der Öffentlichkeit die Demo anzugreifen. Für die Bullen. Der Endpunkt soll so am Brandenburger Tor sein, ja? Vor 18:30 geht die Demo eh nie los, eher 19 Uhr. Dann sind wir so gegen 21 Uhr frühestens dort. Na, Bravo! Die Bullen werden uns wohl kaum einfach so in Mitte frei rumlaufen lassen, also wird es wohl darauf hinaus laufen, dass ein Abfluss nur durchs Brandenburger Tor Richtung Tiergarten möglich ist, da Richtung Reichstag oder gar Potsdamer Platz niemand von uns laufen dürfen wird. Von der Friedrichstr. will ich gar nicht reden. Dazu ist davon auszugehen, dass die S2 und die U6 dann weder Unter den Linden bzw. Stadtmitte halten werden.
Die fahren da dann einfach durch, also bliebt nur der Weg durch den Tiergarten Richtung Schöneberg oder Tiergarten. Tolle Vorstellung bei einbrechender Dunkelheit in Kleingruppen von den Bullen durch den Tiergarten gejagt zu werden. Abseits jeder Öffentlichkeit. Na, Bravo! Eines ist sicher. Die Bullen werden verhindern wollen, dass die Leute nach Kreuzberg zurückgelangen. Erinnert sich noch jemand an letztes Jahr, als klar war, dass sich die Demo in Neukölln auflösen wird und die Bullen dann die Brücken entlang des Landwehrkanals besetzen würden? Alles schon vergessen? Was es da für Ärger gab? Und nun wollt ihr die Leute einer solch unnötigen Gefahr aussetzen? Abseits aller Strukturen, wo die Oma dir mal freundlicher Weise die Tür aufmacht und dich über den Hof entkommen lässt. Welche Oma wird uns wohl in Mitte die Tür aufmachen? Na, Bravo!
Also wozu das alles? Nur damit es ein paar tolle Bilder gibt, wie 10.000 bis 15.000 Menschen durch die von Glaspalästen gesäumte Mitte laufen? Wenn euch ein Jubiläum so wichtig ist, warum wurde dann letztes Jahr nicht der 125. Jahrestag des Haymarket-Massakers begangen? Oder der am 1. Mai 1886 von Pinkertons und Bullen ermordeten Arbeitern der McCormick-Landmaschinen-Fabrik, die für den Achtstunden-Tag streikten, gedacht? Soweit reicht weder eure Bildung, noch euer Bewusstsein? Es stellt sich so dar. Leider.
Vielleicht sollten wir euch zusammen mit dem ganzen dunkel-rot-grün-orangenen Parteigesindel einfach ins Verderben laufen lassen und wir gestalten in Kreuzberg, Neukölln und anderswo, wo Menschen direkt von Gentrifizierung, sozialer Kälte und Vertreibung betroffen sind dezentrale Aktionen. Ohne eine Aktivierung der Menschen, ohne eine Bewusstseinsbildung, dass eine andere Welt möglich ist, wenn eine ausreichende Anzahl von Menschen sie will, wird es keine Bewegung hin zur Revolution, ja Revolution, geben. Nichts geringeres wollen wir! Die Befreiung der Gesellschaft vom Staat. Aber lassen wir das! Denn darum, so fürchten wir, geht es euch gar nicht. Es geht nur um Theater, ums posen. Dazu haben wir keine Lust.
Online-Maulhelden
Man könnte zu solchen Kommentaren vieles sagen: Tatsache ist aber, man muss nicht. Denn: Es gibt ein offenes und breites Bündnis, das seit Jahren diese Demo organisiert, dort werden solche Debatten geführt, BEVOR die Route abgestimmt wird. Diejenigen, die DANACH ankommen, und JEDES JAHR irgendwas auszusetzen haben, repräsentieren zumeist nicht mehr als sich selbst und ihre Tastatur.
PS: An all die, die jetzt hier ihren Online-Radikalismus ausleben: Habt ihr schon mal überlegt, was wäre, wenn die Gruppen, die diese Demo seit Jahren organisieren, das nicht mehr machen würden: Genau, es gäbe diese Demo in diesem Umfang nicht. Vielleicht wisst ihrs nicht, aber es ist ganz schön viel Arbeit so eine Demo zu betreuen und damit den Rahmen zu bieten, in dem verschiedenste Aktionsformen ihren Ausdruck finden können, es braucht den persönlichen Einsatz von vielenn GenossInnen und jede Menge Ressourcen, also Dinge, die man nicht einfach von der COuch zuhause mit der Tastatur erledigen kann. Ein wenig Respekt vor dem Einsatz der Leute, die das machen, wäre doch nicht allzuviel verlangt.
Selber Maulheld