Vorwürfe gegen die Polizei

Erstveröffentlicht: 
18.01.2017

Nicht nur die Höcke-Rede im Ballhaus Watzke sorgt für Diskussionen. Auch das Vorgehen der Einsatzkräfte vor den Türen des Hauses ist umstritten.

 

Dresden. Lautstarker Protest hat am Dienstag die Veranstaltung mit Björn Höcke im Ballhaus Watzke begleitet. Zeitweise rund 200 Gegendemonstranten folgten dem Aufruf des linken Bündnisses Nope. Die Versammlung, die durch die Behörden unter dem Motto „Gegen jeden Rassismus“ an der Ecke Leipziger Straße/Mohnstraße genehmigt worden war, lief weitgehend friedlich, aber lautstark ab. Wie die Polizei mitteilte, muss sich ein 24-jähriger Dresdner wegen versuchter Körperverletzung verantworten. Grund: Ein Schneeballwurf.

 

Nun erhebt Nope schwere Vorwürfe gegen die Polizei: Am späteren Abend habe sich ein Teil der Protestierenden zu einer Spontandemonstration entschlossen. Die Beamten seien ohne Vorwarnung mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Gruppe vorgegangen, teilte das Bündnis mit. Außerdem hätten einzelne Beamte Teilnehmer der Gegenkundgebung als „Viehzeug“ und „Wichser“ beschimpft. Schließlich soll ein Teil der Menschen in eine Straßenbahn gedrängt worden sein, in der dann die Polizei Fahrscheine kontrolliert haben soll. Dabei sei den Demonstranten auch der Zugang zum Ticketautomaten verwehrt worden.

 

Die Polizei hingegen schildert den Einsatz etwas anders: Etwa in Höhe des Nachtklubs Klax auf der Leipziger Straße seien die Beamten durch die Spontandemonstranten mit Schnee- und Eisbällen beworfen worden, wobei eine Polizistin eine leichte Verletzungen am Unterarm erlitten habe. Sprecher Thomas Geithner dementierte auf SZ-Anfrage den Einsatz von Pfefferspray. Dieser sei lediglich angedroht worden. Auch den Vorfall in der Straßenbahn stellen die Beamten anders dar: 15 der Demonstranten seien in die Tram gestiegen und dabei von Einsatzkräften begleitet worden. Da diese den Eindruck hatten, dass niemand einen Fahrschein lösen würde, wären die Personen kontrolliert worden. Diese Maßnahme ist nach Angaben einer DVB-Sprecherin rechtlich möglich. Der Verdacht, nicht im Besitz eines Tickets zu sein, war allerdings nur in einem Fall begründet.

 

Damit will sich Nope aber nicht zufriedengeben und will sich gestützt auf Zeugenaussagen und Videoaufnahmen mit Anwälten beraten. „Danach könnte Strafanzeige gegen die Beamten gestellt werden“, so Nope-Sprecherin Kim Schubert. Dresdens Polizei, bei der sich bislang kein Geschädigter oder Verletzter gemeldet hat, wartet derweil auf eine Konkretisierung der Vorwürfe, um diesen auch nachgehen zu können. Polizeisprecher Geithner: „Es ist selbstverständlich, dass sich auch Kollegen für Fehlverhalten verantworten müssten. Aber auch für unsere Beamten gilt erst einmal die Unschuldsvermutung.“