Kaiserslautern: Hunderte Menschen blockieren Demonstration von PEGIDA-Ableger

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Am gestrigen Samstag, den 28. November 2015, haben etwa 500 Menschen eine Demonstration des PEGIDA-Ablegers „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN), die etwa 40 TeilnehmerInnen zählte, in Kaiserslautern blockiert. Bereits am 31. Oktober 2015 versammelten sich 70 Personen zu einer PEsN-Demonstration in Kaiserslautern, welche jedoch von 300 GegendemonstrantInnen blockiert wurde.


Unter den TeilnehmerInnen der PEsN-Demonstration am 31. Oktober 2015 war auch Klaus Armstroff, Parteivorsitzender der Nazi-Partei „Der Dritte Weg“, sowie Christian Hehl, Mannheimer NPD-Stadtratsmitglied.

 

Ab 16.30 Uhr beteiligten sich mehrere hundert Menschen an einer Kundgebung des Bündnisses „Kaiserslautern gegen Rechts“. Neben heißen Getränken kam es zu musikalischen Beiträgen und Reden. Ein Vertreter der Kirche betonte, dass in Kaiserslautern kein Platz für rechte Hetze sei und es deshalb umso wichtiger ist, dass die Kaiserslauterer auf die Straße gehen.

 

Trotz eines starken Polizeiaufgebots gelang es den GegendemonstrantInnen alle relevanten Straßen zum Hauptbahnhof zu blockieren, wodurch die PEsN-Demonstration lediglich den Philipp-Mees-Platz erreichte und aufgrund einer Sitzblockade auf ihrer Ausweichroute, zum Hintereingang des Hauptbahnhofes marschieren mussten.

 

Christian Hehl und Sascha Wagner, NPD-Funktionär aus dem Saarland und Initiator von „Saarländer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (SaGeSa), meldeten am Donnerstagabend zwei Ausweichdemonstrationen für die PEsN-Demonstration im Stadtgebiet an: hinter dem Hauptbahnhof, welche jedoch abgesagt werden musste, da Hehl kurzfristig erkrankte und am Bahnhaltepunkt Kennelgarten, welche, da die PEsN-Demonstration das Bahnhofsviertel nicht verlassen konnte, als Ausweichdemonstrationsort genutzt wurde. Die auf etwa 20 Personen geschrumpfte Gruppe, demonstrierte hier im Wohngebiet Bahnheim, welches sich am anderen Ende der Stadt befindet. Ihre Abschlusskundgebung fand, nach einer kurzen Demonstration, am Bahnhaltepunkt Kennelgarten statt.

 

Zu diesem Zeitpunkt versammelten sich am Philipp-Mees-Platz etwa 100 Personen zu einer antifaschistischen Demonstration in Richtung Innenstadt. Ein Redner betonte, dass es ein großer Erfolg sei, dass die Rassisten erneut nicht in die Innenstadt marschieren konnten. Neben Sprechchören wie „Ob PEGIDA oder NPD – Stoppt den Rechtsruck in der BRD!“, kam es mehrmals zu Informationsreden für PassantInnen: „Die Rassisten und Nazis wollten in die Innenstadt marschieren, doch sie wurden von mehreren hundert Menschen blockiert.“, PassantInnen und DemonstrantInnen applaudierten, „Deshalb laufen wir jetzt in die Innenstadt und machen deutlich, dass in Kaiserslautern kein Platz für menschenverachtende Hetze ist!“ Die Demonstration endete am Weihnachtsmarkt, viele BesucherInnen applaudierten und machten ihre Sympathien für die AntifaschistInnen deutlich.

 

Es ist eine Schande, dass es den Rechten zum zweiten Mal ermöglicht wurde, an den Philipp-Mees-Platz zu marschieren, der nach einem antifaschistischen Widerstandskämpfer benannt ist und auf welchem sich der Gedenkstein für die Opfer des Faschismus befindet. Es wurde den Rassisten ermöglicht, diese Stätte des Mahnens mit ihren Parolen des Hasses zu beschmutzen. Die Kundgebung von „Kaiserslautern gegen Rechts“ sollte ursprünglich hier stattfinden, dies wurde jedoch durch die Stadtverwaltung untersagt.

 

Antifaschistische Jugend Kaiserslautern