Ein Freitagabend in Sachsen

Protest in Stollberg

Nachdem in sozialen Netzwerken für Freitagabend dazu aufgerufen wurde, in Dippoldiswalde gegen eine Unterkunft für Asylsuchende in einem ehemaligen Berufsschulzentrum auf die Straße zu gehen, zeigte die Polizei ebenfalls Präsenz und nahm eine Person kurzfristig in Gewahrsam, als aus einer Gruppe von rund 60 Personen heraus Böller gezündet wurden. Auch später am Abend kontrollierten Einsatzkräfte der Polizei mehrere Jugendliche, die sich in der Nähe des derzeit noch leerstehenden Gebäudes gesammelt hatten. In der Woche zuvor waren vom Landratsamt Pläne vorgestellt geworden, wonach die Kreisstadt demnächst als Drehkreuz für die Verteilung von Asylsuchenden im Landkreis in Frage kommt.

 

Erst am 19. November hatten sich in der 20 Kilometer von Dresden entfernten Erzgebirgsstadt nach mehrmonatiger Pause etwa einhundert Menschen an einer Kundgebung der „Bürgerbewegung Kreis Dippoldiswalde“ unter dem Motto „Tradition, Sicherheit, Zukunft“ beteiligt. Neben Nicos Chawales, der seit Wochen von einer rechten Veranstaltung zur nächsten reist, sprach auf der Auftaktkundgebung vor dem Rathaus auch ein Vertreter der Jungen Nationaldemokraten (JN). Noch im Frühjahr hatte Veranstalter David Buchholz mehr als 1.000 Menschen auf die Straße gebracht. Zu Monatsbeginn waren in der Stadt bei einem offenbar rassistisch motivierten Brandanschlag mehrere für Asylsuchende vorgesehene Wohncontainer angezündet worden.

 

Ebenfalls am Freitag protestierten im erzgebirgischen Stollberg bei der „Stunde der Patrioten“ mehrere tausend Menschen auf dem Hauptmarkt der Stadt gegen die derzeitige Politik und skandierten immer wieder rechte Parolen. Dabei wurde nach Angaben der Freien Presse von der städtischen Weihnachtsmarktbühne vom Veranstalter Jürgen Klaus zunächst ein Grußwort des parteilosen Stollberger Oberbürgermeisters Marcel Schmidt vorgelesen. Zuvor waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in mehreren Demonstrationszügen zum Markt gezogen. An einer Kundgebung für Menschlichkeit am Stollberger Bahnhof nahmen etwa 400 Menschen teil. Bereits am späten Nachmittag hatten sich hunderte Menschen einem Aufruf mehrerer Kirchengemeinden angeschlossen und sich zu einem ökumenischen Friedensgebet in der St. Jakobikirche eingefunden.

 

Nach dem Ende der Veranstaltung in Stollberg fuhren dutzende Personen weiter in den 20 Kilometer entfernten Chemnitzer Stadtteil Einsiedel, wo seit Ende September bis zu 2.000 Menschen gegen eine geplante Erstaufnahmeeinrichtung in ihrem Ort auf die Straße gehen und dazu unter den Augen der untätigen Polizei zeitweise die Zufahrt zu dem ehemaligen Pionierferienlager blockierten. Nach Umbauarbeiten sollen nach den Vorstellungen der Landesdirektion Sachsen in der Einrichtung bis zu 550 Personen untergebracht werden. Kritik an dem Vorhaben kam jedoch nicht nur aus der rechten Ecke, auch CDU-Ortsvorsteher Falk Ulbrich hatte sich im Vorfeld wegen der „fehlenden Anbindung der Einrichtung“ und der „schlechten Erreichbarkeit für Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr“ gegen die Unterbringung ausgesprochen und stattdessen eine Weiternutzung als Bildungseinrichtung für Asylsuchende vorgeschlagen. Bis Ende Oktober war das Gebäude als Aus- und Fortbildungszentrum genutzt worden.