Demonstrationen zur Asylpolitik in fünf Städten

Erstveröffentlicht: 
18.08.2015

In fünf Thüringer Städten haben am Montagabend Demonstrationen zur Asylpolitik begonnen. In Nordhausen, Erfurt, Eisenberg und Suhl gingen nach Kundgebungsanmeldungen aus der rechten Szene Gegendemonstranten auf die Straße. Sie sammelten sich auch in Schleusingen, um von dort nach Suhl zu fahren. Dort hatte sich die von Rechtsextremen bestimmte Gruppe "Sügida" eine Kundgebung vor der Erstaufnahmeeinrichtung am Friedberg erstritten.

 

Die Stadt Suhl scheiterte mit ihrem Versuch, eine von Rechtsextremen angemeldete Demonstration gegen Flüchtlinge zu verhindern. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar lehnte einen Einspruch der Stadt gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen ab, erteilte aber weitere Auflagen für die Demonstration. Diese muss nun in noch größerer Entfernung von der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge auf dem Friedberg stattfinden, als bislang erlaubt. Damit sei Anregungen der Polizei Rechnung getragen worden, teilte das Oberverwaltungsgericht mit.

 

Zu den Thügida-Demonstrationen in mehreren Städten Thüringens waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz. In Suhl sicherten etwa 300 Beamte auch aus Bayern und Sachsen-Anhalt die Kundgebung ab. Dort versammelten sich laut Polizei etwa 250 Thügida-Demonstranten und 150 Gegner. In Eisenberg standen etwa zunächst 100 Thügida-Demonstranten rund 350 Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei sperrte die Innenstadt um den Markt weitgehend ab. Auch in Erfurt war eine Thügida-Demonstration angemeldet. Laut Polizei blieb das Zusammentreffen ihrer etwa 100 Teilnehmer und der rund 150 Gegendemonstranten bisher friedlich. Ohne Auseinandersetzungen endete auch die Kundgebung in Nordhausen. Dort hatten sich laut Polizei etwa 150 Thügida-Anhänger und 200 Gegner versammelt.

 

Der 17. August ist regelmäßig Tag zahlreicher rechtsextremer Kundgebungen, da es der Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß ist, der 1987 im Gefängnis starb. Gegen die rechtsextremen Demonstrationen haben Bündnisse und Parteien zu Gegendemonstrationen aufgerufen.