[B] Jobcenter Mitte verursacht Zwangsräumung

Jobcenter

Die Jobcenter haben die Aufgabe, Menschen vor der Obdachlosigkeit zu bewahren. Wir haben diese Woche Emre* kennen gelernt, dem das Jobcenter Mitte wohlwissend die Zwangsräumung beschert hat. Aber wie läuft es eigentlich ab, wenn das Jobcenter eine Zwangsräumung verursacht? Und was passiert dann?

 

Emre hat eine Frau und fünf Kinder, arbeitet und bekommt vom Jobcenter ergänzende ALGII-Leistungen. Das Geld für die Miete wird direkt auf das Konto vom Vermieter gezahlt. Mittlerweile wissen wir, dass der zuständige Sachbearbeiter letztes Jahr die Zahlung ohne ersichtlichen Grund umgestellt hat. So liefen Stück für Stück Mietschulden auf. Zudem hat das Jobcenter die Betriebskostennachzahlung nicht angewiesen. Zusammengenommen waren das genug Mietschulden für die Räumungsklage. Die Wohnung wird jetzt für 350€ mehr angeboten und die Familie sitzt seit einem Monat auf der Straße.

 

Als wir jetzt die Bescheide geprüft haben, ist uns aufgefallen, dass das Jobcenter nicht nur zu wenig Miete, sondern insgesamt viel zu wenig Geld bezahlt hat. Angesichts dieser menschenfeindlichen Behördenpraxis fehlen einem mitunter die Worte und auch die Kraft sich zu wehren. Es erstaunt uns daher umso mehr, mit wieviel Freundlichkeit und Zuversicht, mit wieviel Energie und Durchsetzungsvermögen Emre mit der Situation umgeht.

 

Er hat nach aufreibender Wohnungssuche ein passendes Wohnungsangebot gefunden. Zusammen sind wir mit diesem Wohnungsangebot ins Jobcenter Mitte gegangen. Die Sachbearbeiterin war überraschender Weise und im Gegensatz zum regulären Sachbearbeiter auf unserer Seite. Und das war – so weit wir es beurteilen können – sogar ehrlich gemeint. Sie beschwerte sich über die Gesetze und Regelungen, die sie oft dazu zwingen würden, Wohnungsangebote abzulehnen, obwohl sie selbst gar nicht dahinter stehe. Statt den Vermietern auf die Füße zu treten, wälze die Politik die Wohnungsfrage auf „die kleinen Leute“ ab. Stimmt, denken wir uns.

 

Auch unser Wohnungsangebot könne sie nicht „genehmigen“, dass müsse die Teamleitung machen, schließlich liegt das Angebot ja 30 Euro über der „Angemessenheitsgrenze“. Sie versprach sich für uns stark zu machen und wir servierten ihr noch die passenden Argumente für unser Anliegen. Denn Obdachlosigkeit kann für das Jobcenter teuer werden, da klingen 30€ auf einmal doch nicht so schlecht. Als wir wieder auf dem Gang sitzen und auf das Ergebnis warten, sind wir zuversichtlich und ein wenig überrascht über die Freundlichkeit.

 

Aber wieso? Wieso ist es keine Selbstverständlichkeit, dass sich Sachbearbeiter_innen für uns stark machen? Wieso erkennen sie nicht den Irrsinn und versuchen alles zu tun, damit Menschen nicht geräumt werden? Wieso weigern sie sich nicht, Sanktionen zu verhängen, wieso vermitteln sie Menschen in Jobs mit familienfeindlichen Arbeitszeiten und Hungerlöhnen. HartzIV wurde eingeführt, um die Löhne zu senken und Menschen in schlechte Jobs zu zwängen. Mittlerweile werden alleine für mehrere hunderttausende Berliner_innen HartzIV-Leistungen gezahlt, obwohl sie arbeiten. Das freut die Chefs, die sparen das Geld, das das Jobcenter drauf zahlt. Und Emres Familie muss fürchten, dass sie wegen 30€ nicht umziehen dürfen. Das spottet doch jeder Beschreibung.

 

Auch die Jobcenter-Mitarbeiter_innen spüren die Auswirkungen von HartzIV. Sie haben einen hohen Druck, unmenschliche Entscheidungen zu fällen, eine hohe Arbeitsbelastung, teilweise niedrige Löhne und befristete Verträge. Unsere Sachbearbeiterin hat dies erkannt und sich an diesem Tag dazu entschieden, einen Schritt aus der Armuts- und Verdrängungshölle rauszugehen. Sie kommt mit einem breiten Grinsen flotten Schrittes um die Ecke gebogen, hebt den Daumen und zeigt uns die Umzugsgenehmigung. So als wollte sie sagen: „Entschuldigung für die tausenden Zangsräumungen, die jedes Jahr auf unser Konto gehen. Ich weiß, ich alleine kann es nicht wieder gut machen. Aber wenn ihr euch dazu entscheidet, das Jobcenter oder das Rote Rathaus zu besetzen und für eine andere Welt zu kämpfen, bin ich dabei! Versprochen!“

 

http://basta.blogsport.eu/2015/06/15/jobcenter-mitte-verursacht-zwangsraeumung-und-emre-kaempft/

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ich bin mutter und beziehe aus krankheits gründen geld vom jobcenter und wohine seit 15 jahren in meiner wohung wo ich alle meine 4 kinder aufgewachesen sind und die miete ist zu teuer geworden nach dem die sozail föderung ausgefallen ist 91m liegen bei 1,812,22 das jocenter hat einfach die miete festgesetzt und nun habe ich schulden wegen den jobcenter bekomme und habe vom mein vermieter die räumung und fristlose kündigung bekommen und finde auch keine andere wohnung ich habe bereits über 600geselschaften und immobilien markler angeschrieben angerufen und keiner will mir eine neue wohung geben ich stehe mit meinen beiden kindern vor der obadachlosigkeit und das von ihnen vorgegebnen mietegrenzen dafür bekommt man nicht mal in berlin eine kalt miete ich würde mich sehr freuen und thaused andere menschen dafür zu sorgen das die auf jobcenter angewiesen sind mehr hilfe zu bekommen ich finde es einfach menschen unwürdig das das joccenter so in die würde der menschen eingreifen kann und bestimmen kann wo man wohnt und meine kinder aus seinen umfeld freunde und geborgenheit rausreisen will nur damit ich die miete senke ich hoffe sie wrden dafür sorgen und sich and das jobcenter in tempelhof wenden und den sagen das ich hier in meiner umgebung bleben kann und das die die meitschulden die sei vom jobcenter verursacht haben wieder bezahlen und auchdie laufenden mieten zahlen so das ich auf dem normalen weg noch eine wohnung finden kann ich habe mich bei der stadräting gemeldet in temppelhof also meden sie sich dort und dann wissen sie weitere informationen das jobcenter hätte mir ein brief letztes jahr geschickt im mai -juny aber setzten die meite erst fest ende januar ich glaube nicht wenn ich den brief erhalten hätte eine obdachlosikeit hervorrufe und mich nicht auf das schreiben hin gemeldet also liebe frau merkel ich hoffe sie helfen mir und meinebeiden teuerzahlern von morgen