Protokoll AVV Berlin 13.2.2015

Protokoll der AVV für alle Verpasser*innen und Verspäter*innen und alle die unentschlossen sind. Anbei die Themen über die kurz oder länger gesprochen wurde und was beim nächsten mal interessant und wichtig ist oder es noch wird.

 

Wir sprachen über:

Reaktionäre Aufmärsche in Hohenschönhausen (die nun meist am Mittwoch stattfinden)

Es handelte sich bei dem letzten Versammlungsversuch nur um eine kleine Gruppe von Nazis. Einige verwirrung war auf allen Seiten vorhanden, was Anmeldung, nicht-Anmeldung usw. anging.

Mit Verweis auf einen Vortrag, wurde angemerkt, das es so scheint, dass sich die "Proteste" der Reaktionären nun von Marzahn/Hellersdorf/Buch nach Hohenschönhausen verlagern.

Allgemein konnte festgehalten werden, dass diese "Proteste" weniger gut besucht sind. Über die möglichen Gründe (zb. Kritik durch Medien, Antifaschistische Intervention(en), geschaffene Tatsachen durch vollendeten Bau von Asylheimen/Containern, generelles Abflauen der "Bewegung" usw.) entspann sich eine kleine Debatte.

 

Polnische und Russische Nazis in Berlin

Durch Übergriffe auf (wohnungslose) Antifaschistische Menschen und durch eine (von mehreren Menschen bestätigte) kleine "Spontandemo" aufgefallene Gruppe/Einzelpersonen, kann davon ausgegangen werden, dass es in Berlin gewisse Strukturen oder Vernetzungen von "Osteuropäischen" Nazis gibt. Dies konnte durch Sprechchöre, Aktzente bestätigt werden (Nazis+Russisch und oder Polnisch). Ob es sich dabei um eine Art "Reisegruppe" handelt, die sich mit Berliner Nazis vernetzt hat oder diese Personen in/um Berlin wohnen und eine festere Struktur haben, ist bisher nicht klar.

Es gibt ebenfalls das Wissen und Berichte über verschiedene Drohungen, Steckbriefe und Aufrufe zur Gewalt gegenüber Antifaschistischen Menschen (insbesondere betroffen Menschen aus Partein und Fotograf*innen). Solche Aktionen gehen bisher tendenziell eher häufiger von "Deutschen" Berliner/Brandenburger Nazis aus.

Egal wer die Urheber/innen von menschenfeindlichen Übergriffen sind, gilt es solche Sachen konsequent zu veröffentlichen um eine Informationsgrundlage zu schaffen und es nicht zu einer schleichenden Normalisierung kommen zu lassen.

 

Das sogenannte "Bärgida"

Am vergangenen Montag (9.2.) fanden sich gennauso viele Gegendemonstant*innen ein, wie Bärgida Teilnehmer*innen. Was natürlich enttäuschend ist. Es entstand über die Gründe warum so wenige Menschen kommen oder wie mehr mobilisiert werden könnten oder ob dies nicht alles bloß eine Feuerwehrpolitik ist, bei der die wirklichen Akteure nicht erreicht werden (Staat/Senat), eine längere Debatte, die aber nicht in aller Länge geführt werden konnte aus zeitgründen. Es wird ihr in der nächsten AVV mehr Raum eingeräumt werden (siehe auch Folgeartikel im Terminkalender bzw. bei "nächste Themen" oder Stressfaktor).

 

Polizeikongress

21.2. Adenauer Platz Start

Gewisse Vorbereitungen laufen

Verschiedene Meinungen ob es eine "gute" Demo werden kann, die zwischen einer pessimistischen Sicht (Hinblick auf den Verlauf der vergangenen Jahre) und einer optimistischen Sicht (Verweis auf das durchaus Interessante "Demoexperiment" welches vor einiger Zeit ebenfalls am Adenauer startete) schwankten. 

 

Bödi

(Grundlage: https://linksunten.indymedia.org/en/node/134600 )

Zwei Bullenstreifen wollten eine oder mehrere Personen aus der Bödi holen. Sie wurden an einem einfachen Eindringen gehindert und es wurde deutlich gemacht, dass ohne Durchsuchungsbeschluss nichts läuft. Durch verschiedene Kanäle konnten viele Menschen erreicht werden, die sich auch auf die Straße begaben. Diese positive niedrigschwellige Mobilisierungsfähigkeit war gut, aber die Informationskette ist irgendwo gerissen und es konnte nicht vermittelt werden, wie denn nun der Stand der Dinge ist (zb. Abbruch von Seiten der Bullen, oder gewalttätiger Großeinsatz mit Eindringen oder oder oder). Es wurde auf die komplizierte Situation in ebensolchen Situationen hingewiesen und sicherlich haben alle daraus gelernt.

 

Fukushima Jahrestag

Zum 4. mal jährt sich der GAU im Kraftwerk der Prospektur Fukushima. Die Japanische Gemeinde Berlin hat in Zusammenarbeit mit dem Anti-Atom-Bündniss Berlin wieder eine Demo auf die Beine gestellt, für die diesmal nicht überregional beworben wird, da in anderen Städten ähnliches stattfindet. Trotzdem ist beteiligung erwünscht. Infos zu den, wer*welche so möchte, Alternativen Demonstrationsmethoden der Japanischen Gemeinde und was am 7.3.2014 (Demotermin) passieren wird, findet ihr unter www.kazagurumademo.de.

 

Nächste Themen AVV am Freitag den 13.3.2015 im New York im Bethanien:

EZB Eröffnung + G7 Gipfel (wohl mit Menschen die im Bündniss aktiv sind)

Auswertung Polizeikongress

wie gehen Ämter mit Obdachlosen Menschen um, die in Psychatrien waren

Debatte über Warum kommen so wenig Menschen, Feuerwehrpolitik, Situationsanalyse, Stand der radikalen linken