Studiengebührenboykott: Quorum an der PH nicht erreicht

Erstveröffentlicht: 
05.02.2009

Der Boykott der Studiengebührenzahlung an der Pädagogischen Hochschule (PH) ist knapp gescheitert. Am Ende hatten 850 Studierende die 605 Euro – 500 Euro Studien- und 105 Euro Verwaltungsgebühr – auf das Boykottkonto überwiesen, das sind 50 weniger als laut Vollversammlungsbeschluss nötig gewesen wären. Ursprünglich waren es sogar 893 Boykottierer, allerdings forderten 43 in den vergangenen Tagen ihr Geld zurück, da sie unter die neue Befreiungsregelung – wer zwei oder mehr Geschwister hat, ist von der 500-Euro-Gebühr befreit – fallen.

Genau diese Regelung, da sind sich die Vertreter des unabhängigen Studierendenausschusses (Usta) sicher, hat ihnen den Wind aus den Segeln genommen, oder, wie es Usta-Mitglied Matthias Schweizer formulierte, "das Genick gebrochen". Denn erst im Dezember war die neue Regelung vom Landtag verabschiedet worden. Die Boykott-Organisatoren kritisieren, dass das Rektorat der PH die neue Regelung erst sehr spät kommuniziert habe, so dass für sie keine Zeit mehr bestanden habe, großflächig darüber zu informieren, dass auch diejenigen, die unter die neue Regelung fallen, am Boykott teilnehmen können. Da dies viele nicht gewusst hätten, hätten sie ihren Beitrag vom Treuhandkonto zurückgefordert.

Dass die neue Befreiungsregelung durchaus Einfluss auf den Boykott hatte, steht wohl außer Frage: Denn als die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Boykott im November in der Vollversammlung verabschiedet festgesetzt wurde, gingen die Boykott-Initiatoren noch von einer wesentlich höheren Zahl der gebührenpflichtigen Studierenden aus. Entsprechend hatten sie das Quorums festgesetzt, welches bei 25 Prozent der gebührenpflichtigen PH-Studentinnen und -Studenten (900 Studierende) lag. Eine Möglichkeit, die AGB und das Quorum nach Einführung der neuen Befreiungsregelung noch einmal zu ändern, hatte der Usta nicht.

Usta-Mitglied Tom Peters kritisierte in der Vollversammlung am Donnerstagmittag den "konfrontativen Kurs" von Rektor Ulrich Druwe. Anders als die Hochschulleitung hätte der Usta auf Kooperation gesetzt. Nach Bekanntgabe des gescheiterten Boykotts verabschiedete die Vollversammlung eine Resolution, in der noch einmal betont wurde: "Die Studierendenschaft der PH Freiburg lehnt deshalb jede Form von Studiengebühren ab." Rektor Druwe forderten sie auf, das gebührenfreie Praxissemester einzuführen und zehn stimmberechtigte Studierende in den Haushaltsschuss aufzunehmen.

Derweil geht der Boykottversuch der Studierenden an der Uni weiter, ein erster Stichtag fürs Quorum ist der 13. Februar. Und die Studierenden an der Katholischen Fachhochschule, die das Quorum letzte Woche deutlich erreicht hatten, verhandeln weiter mit ihrer Hochschulleitung über eine sozialverträglichere Gebührenordnung.