Aktuelle Lage Café Irrlicht

Irrlicht vivra!!!

Informationen zur aktuellen Lage sowie einen Einblick in den Verlauf der Gemeinderatssitzung vom 18.03.2013.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,
Als erstes wollen wir Irrlichter_innen uns für eure Unterstützung und Solidarität bedanken, besonders bei den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, die uns zur Gemeinderatssitzung begleitet haben. Wir wollen hier noch einige Dinge zu den Zeitungsartikeln hinzufügen und klarstellen.


Am Montag, den 18.03, sind wir gemeinsam mit einer Vielzahl an Unterstüzer_innen zur Gemeinderatssitzung im Rathaus Schopfheim gegangen, um noch einmal unsere Meinung Kund zu tun und zu erfahren warum das Café Irrlicht und der Soziokultur Schopfheim e.V. nichtmehr als Teil der kulturellen Landschaft Schopfheims erwünscht ist. Der Mietvertrag, der vom Gemeinderat einstimmig angenommen, vom Bürgermeister unterschrieben, und uns von der Stadtverwaltung vorgelegt wurde, würde uns in unserer soziokulturellen Arbeit und in unseren Grundsätzen massiv einschränken.

Die Stadt Schopfheim hat uns in ihrer Fragerunde angehört und kam sichtlich in Bedrängnis bei der Beantwortung der vom Café Irrlicht bzw. dessen Sympathisant_innen vorgetragenen Fragen. Herr Nitz ging zwar auf nahezu alle gestellten Fragen ein, doch zu einer konkreten Antwort kam er oft nicht. So behauptete er auf die Frage hin, warum die „Irrlichter_innen“ Versammlungen auf öffentlichem Gelände rund ums Café Irrlicht aufzulösen haben, dass dies so nicht in dem Mietvertragsentwurf enthalten sei. Als daraufhin der betreffende Paragraph vorgelesen wurde, antwortete der Bürgermeister nur mit der Gegenfrage: „Aber warum steht das dadrin?“

Der Bürgermeister empfiehl uns, da wir weder Berechtigung noch Lust haben, Versammlungen auf öffentlichem Gelände aufzulösen, dass wir uns dort eben nichtmehr versammeln sollten. Jedoch war ihm wohl nicht klar, dass sich auf dem erwähnten Gelände, rund ums Café Irrlicht, jeder aufhalten kann und nicht im Bezug zum Café Irrlicht stehen muss. Wir dürfen, und wollen nicht die Arbeit der Polizei übernehmen und sind auch nicht dazu bereit, als repressives Werkzeug zur Eingrenzung der Grundrechte benutzt zu werden. Bei größeren Veranstaltungen des Café Irrlichts, wird von den freiwilligen Helfern jedoch darauf geachtet, dass sich auf dem öffentlichen Gelände keine lärmenden Menschenmassen aufhalten, um Belastungen für AnwohnerInnen zu vermeiden.

Uns wurde auf die Frage, warum das Verbot von Schusswaffen explizit in der Hausordnung  steht, geantwortet, dass es ja schon zu Vorfällen mit Schusswaffen im Irrlicht gekommen wäre. Daraufhin protestierte das Publikum lautstark und der Bürgermeister wurde aufgefordert Beweise zu liefern. Es wurde geantwortet, dass ein Bürger nachts Schüsse aus dem Irrlicht gehört habe. Dies ist jedoch nicht der Fall. Im Café Irrlicht gab es noch keinen einzigen Vorfall, in dem eine Schusswaffe involviert war!

Aus dem Gemeinderat kam außerdem die Anmerkung, dass sich das Café Irrlicht im November mit der Stadtverwaltung auf einen Mietvertrag geeinigt hätte. Dies war jedoch nicht der Fall! Man einigte sich lediglich darauf über den Entwurf mit dem Kollektiv Rücksprache zu halten und danach eine Stellungnahme abzugeben. Der besagte Mietvertragsentwurf wurde im darauffolgenden Plenum abgelehnt und die Stellungnahme seitens des Café Irrlichts, wie vereinbart, abgegeben.
Als schlussendliches Ergebnis der Gemeinderatssitzung, wurde uns vom Bürgermeister zugesichert, dass wir die strittigen Punkte noch einmal überarbeiten dürfen und über diese dann erneut im Gemeinderat abgestimmt werden wird.

Am 27.03. fand dann ein Gespräch zwischen Vertretern des Café Irrlichts sowie dessen Anwältin, dem Bürgermeister und einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung statt. Es wurde über die strittigen Punkte, welche auch schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung Thema waren, diskutiert, sowie von der Soziokultur Schopfheim e.V. eine überarbeitete Version des Mietvertrages vorgelegt.

Die Vertreter der Stadt Schopfheim sicherten uns zu auf die Vorschläge und Änderungen einzugehen, werden diese aber prüfen, und den Gemeinderat darüber abstimmen lassen.

Wir appelieren an Bürgermeister und Stadtverwaltung, dies nun auch tatsächlich, wie besprochen, umzusetzen und an den Verstand und die Vernunft der Gemeinderäte, diesen Mietvertragsentwurf anzunehmen. Ansonsten wird das Café Irrlicht, welches einen Großteil der Schopfheimer Kulturlandschaft ausmacht, in seiner derzeitigen Form nichtmehr weiter bestehen können!