Senat erhöht Druck auf Büge

Erstveröffentlicht: 
14.12.2012

Burschenschaft

Von Regine Zylka

 

Berlin –  Der Berliner Staatssekretär für Soziales, Michael Büge (CDU), gerät wegen seiner Gothia-Mitgliedschaft weiter in die Kritik. Die Berliner Burschenschaft soll Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten. Nun übt der Senat Druck auf Büge aus.

Gesundheits-Staatssekretär Michael Büge (CDU), der wegen seiner Mitgliedschaft in der Berliner Burschenschaft Gothia in der Kritik steht, wird vorerst kein Beamter auf Lebenszeit. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) legte die Ernennung auf Eis, wie in Senatskreisen bestätigt wurde. Gothia wird vorgeworfen, Verbindungen in rechtsextreme Kreise zu haben.

Büge bestreitet das. Zugleich drängt er aber darauf, dass die Verbindung den umstrittenen Dachverband der „Deutschen Burschenschaft“ verlässt. Eine Entscheidung steht nach seinen Angaben Ende Januar an. Sollte Gothia dies nicht tun, wolle er austreten, hatte Büge kürzlich gesagt. Er war 1989 als Student der Freien Universität eingetreten.

Der Fall wird am Donnerstag auch das Abgeordnetenhaus beschäftigen. Der rechtspolitische Sprecher der Linken, Klaus Lederer, hat eine kleine Anfrage an den Senat gestellt. Er will wissen, wie Büges Mitgliedschaft sich mit den Senatsrichtlinien verträgt. Darin stehe: „In unserer Stadt ist kein Platz für Intoleranz, für Menschenverachtung, Rassismus, Homophobie und Fremdenfeindlichkeit.“ Dem Vernehmen nach soll Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) darauf antworten.