Proteste gegen Preiserhöhungen und IWF in Jordanien

Proteste gegen Preiserhöhungen und IWF in Jordanien

In der jordanischen Hauptstadt Amman haben am Freitag Tausende gegen die jüngsten Preiserhöhungen bei Treibstoffen protestiert. Die zehnprozentige Erhöhung bei Benzin und Diesel ist bereits die zweite Preiserhöhung  in nur drei Monaten. Zu den Protesten hatten Basisorganisationen, linke Gruppen und die Moslembüder  aufgerufen. Es gab eine grosse abendliche Demo, sowie verschiedene weitere Aktionen, wie ein sit in mit mehreren hundert Menschen vor dem Innenministerium, das von der Kommunistischen Partei organisiert worden war, sowie einen Protestkorso der Taxifahrer, bei dem Hauptstrassen blockiert wurden.

 

Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Ministerpräsident Fayez al-Tarawneh, der die Kürzung der Subventionen, die zu den Preiserhöhungen geführt haben,  mit Hinweis auf ein Rekorddefizit von über 4 Millliarden US Dollar im Staatshaushalt, öffentlicht verteidigt hatte.

 
Die Protestierenden wandeten sich aber auch gegen das Königshaus, dem sie vorwarfen, die grassierende Korruption im Machtapperat zu unterstützen, die wesentlich mitverantwortlich   für die schlechte wirtschaftliche Situation in Jordanien sei.

 

Als die abendliche Demo am  Innenministerium angelangt war, wurden Parolen gegen den IWF und die Weltbank gerufen, die die Demontranten als Urheber hinter den Kürzungen bei den  Subventionen sehen.
Der IWF hatte erst vor wenigen Wochen einen Kredit über 2, 05 Milliarden US Dollar an Jordanien vergeben, verbunden mit den üblichen Auflagen zu wirtschaftlichen "Reformen".

 

Derzeit stehen infolge von Verhandlungen mit dem IWF und der Weltbank in mehreren arabischen Ländern die "traditionellen" staatlichen Subventionen für  Grundnahrungsmittel und Treibstoff/ Heizöl/gas zur Disposition.

In einer überraschenden  Reaktion auf die grössten Proteste in Jordanien in letzter Zeit hat der jordanische König Abdullah II. die geplante Preiserhöhungen für Treibstoff am Sonntag ausser Kraft gesetzt.

 

Zu den IWF Plänen für Jordanien ein Artikel aus dem hauseigenden Magazin