Vom Flughafen Leipzig/Halle aus hätten heute abgeschobene Flüchtlinge nach Afghanistan zurückgebracht werden sollen. Nach der Absage des Flugs demonstriert die Initiative „Protest LEJ“ und fordert einen generellen Abschiebestopp.
Leipzig. Am Flughafen Leipzig/Halle soll am Mittwochnachmittag gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung demonstriert werden. Anlass ist der ursprünglich für heute geplante, abgesagte Abschiebeflug nach Afghanistan. Zu der Demo ab 17 Uhr ruft die Initiative „Protest LEJ“ auf. Sie fordert statt einer Verschiebung des Flugs einen Abschiebestopp. Unterstützt wird die Demonstration von Juliane Nagel, migrationspolitische Sprecherin der Linken im Landtag. Die Teilnehmer treffen sich um 16 Uhr am Kleinen Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof und wollen dann mit der S-Bahn zum Flughafen fahren, um dort zu demonstrieren.
Linken-Politikerin Nagel verwies darauf, dass es derzeit nahezu keine sicheren Regionen in Afghanistan gebe. Auch sie fordert deshalb, die Abschiebungen zu stoppen. „Es ist gut, dass es zunächst keinen neuen Abschiebeflug nach Afghanistan geben wird. Die Bundesregierung muss sich aber fragen lassen: Haben straffällige Geflüchtete, ‚Gefährder‘ und solche, die gegen die ‚Mitwirkungspflichten‘ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, kein Recht zu überleben?“, so Nagel. Trotz der Sicherheitslage habe sich die Zahl der Ausreisepflichtigen aus dem krisengeschüttelten Land seit Herbst 2016 von 153 auf 353 mehr als verdoppelt.
Mehr als 2100 Flüchtlinge von Leipzig ausgeflogen
Das Netzwerk „Protest LEJ“ sieht die Absage des Afghanistan-Fluges auch unter einem anderen Aspekt kritisch. „Nur auf Grund der öffentlichen Aufmerksamkeit ist die Abschiebung verschoben worden, und das ist nichts Positives. Es werden weiterhin Menschen abgeschoben, aber jetzt ist unklar, wann dies passieren wird. Diese Intransparenz erschwert direkte Kritik und somit breiten gesellschaftlichen Protest“, schreiben die Initiatoren auf ihrer Homepage. Der Airport Leipzig/Halle ist nach ihren Angaben einer der für Abschiebungen meistgenutzten Flughäfen in Deutschland. Mehr als 2100 Flüchtlinge seien 2016 von dort in ihre Heimatländer zurückgebracht worden.
Der Abschiebeflug war abgesagt worden, weil die deutsche Botschaft nach dem Anschlag vom 31. Mai noch nicht wieder vollarbeitsfähig ist. Sie könne die Abschiebeaktion deshalb nicht wie bei früheren Aktionen logistisch unterstützen, hieß es am Wochenende zur Begründung.