"Tag der europäischen Völker": Aufmarsch der Rechten: Demonstration zum am 24. September angemeldet

Erstveröffentlicht: 
13.07.2016

Mit einem Aufmarsch von 500 bis 1000 Gesinnungsgenossen rechnet der Veranstalter: Am 24. September soll Weil am Rhein zum Treffpunkt von Anhängern der rechten Szene werden.

 

Der Hüninger Platz in Friedlingen ist dieser Tage zum Synonym für Widerstand gegen rechte Gewalt geworden, nachdem das Lörracher Gericht für acht Personen Annäherungsverbote an eine dort wohnende Familie erlassen hat, die sich von der Gruppe bedroht fühlt. Am 24. September soll der Platz nun zum Treffpunkt von rechten Gesinnungsgenossen werden. Andreas Weigand hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbands der Partei "Die Rechte" bei der Stadtverwaltung eine Demonstration zum "1. Tag der europäischen Völker" angemeldet – bereits Ende Juni, kurz bevor Der Sonntag erstmals über die Vorgänge am Hüninger Platz berichtet hatte.

Mit einem Aufmarsch von 500 bis 1000 Gesinnungsgenossen rechnet Weigand, der für die Veranstaltung gezielt in Deutschland wie auch in Frankreich, wo er inzwischen wohnt, Werbung macht. In dem Nachbarland gibt es eine aktive nationalsozialistische Szene. 2014 hatten in Oltingue, an der französisch-schweizerischen Grenze, 15 Kilometer von Basel entfernt, Neonazis aus der ganzen Welt den Geburtstag Hitlers gefeiert. Zudem seien auch einige tausend Flyer in russischer Sprache gedruckt worden.

Die Stadt kann solche Demonstrationen nicht verbieten. Allerdings kann sie dem Veranstalter Auflagen machen, wenn durch Gegendemonstrationen die öffentliche Sicherheit tangiert ist.

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