[HRO] AfD-Aufmarsch am 17. Oktober: Rückblick und Presseschau

Rechts am Transparent: David Petereit (NPD) (Foto: Endstation Rechts)

Ein Rückblick auf den rassistischen Aufmarsch der AfD am 17. Oktober in Rostock. Rassist_innen und Neonazis zogen wenige hundert Meter durch die Stadt, dabei griffen sie immer wieder Antifaschist_innen aus der Demonstration heraus an. Ein ähnliches Szenario droht in der Hansestadt am 14. November, wenn Rassist_innen erneut durch die Stadt marschieren wollen.

 

Unter dem Motto “Asylchaos stoppen“ fand am 17.10.2015 in Rostock eine Demonstration des AfD Kreisverbandes Rostock zur aktuellen Asylpolitik statt. Dass es der AfD mitnichten nur um die Kritik an einer bestimmten Politik geht, wurde an diesem Tag besonders deutlich. Vielmehr greift die AfD die aktuelle rassistische Stimmung auf, um sie im gleichen Moment zu intensivieren und damit für eigene politische Ziele zu nutzen. Über 1.000 selbsternannte Wutbürger_innen nahmen an der größten rassistischen Demonstration in Mecklenburg-Vorpommern seit dem 1. Mai 2006 teil. Die AfD scheute dabei nicht die Nähe zu lokalen und landesweiten Neonazikadern. Diese konnten unbehelligt und zum Teil in großen Gruppen auf der Versammlung auftreten und ihre menschenverachtende Ideologie nach außen tragen. So u.a. David Petereit, NPD Landtagsabgeordneter in MV, der selbstbewusst ein großes Transparent mit der Aufschrift „Wir sind das Volk!“ trug. Petereit wird immer wieder in Verbindung mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gebracht. Auch Sascha Hedermann, bekannter und mehrfach vorbestrafter Neonaziliedermacher, ging gemeinsam mit Kamerad_innen und sogenannten Asylkritiker_innen auf die Straße. Außerdem beteiligten sich sämtliche Rostocker Kameradschaftszusammenhänge, die es seit den 2000er Jahren gibt und gab an der Veranstaltung. Es konnten Neonazis der Aktionsgruppe Festungsstadt Rostock, der Nationalen Sozialisten Rostock, Angehörige einer lokalen JN-Gruppe, die noch existente Gruppe Rostocker Division und der relativ jungen Identitären Rostock ausgemacht werden. Einige, der teils seit Jahren stadtbekannten Neonazis, traten unbehelligt mit einem eigenen Transparent aus Kameradschaftszeiten auf.

 

Dem hohen Potential an gewaltbereiten Rechten entsprechend, eskalierte der rassistische Aufmarsch immer wieder. Sobald die Marschierenden Antifaschist_innen ausmachten, versuchten sie diese anzugreifen. Ein Video zeigt deutlich, wie aggressiv die Rassist_innen gegenüber Gegendemonstrant_innen auftraten. Die Polizei, allen voran die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE), welche für gewöhnlich nicht für ihr zurückhaltendes Auftreten bekannt ist, griff erst spät ein. Antifaschist_innen, die ihren Unmut über die Neonazis auf der Südseite des Rostocker Hauptbahnhofes kundtaten, wurden hingegen von vermummten Polizist_innen angegriffen und verletzt. Dabei ist insbesondere der Leiter der BFE-Einheit, Silvio Bamberg, aufgefallen, wie er Zeugenberichten zu Folge, erheblich zur Eskalation beitrug. Unterdessen konnten Rassist_innen unbehelligt Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen im Hauptbahnhof angreifen. Refugeesupporter_innen mussten die Geflüchteten umringen und abschirmen, um sie vor dem Zugriff der Rassist_innen bewahren zu können.

 

Die AfD distanzierte sich im Nachgang wenig glaubwürdig von den Taten ihrer Anhänger_innen und halluzinierte gar von einer „friedlichen Versammlung“. Auch die in Scharen angereisten Neonazis seien nicht im ihrem Sinne gewesen. So heißt es in einer Pressemitteilung, die Partei lege „größten Wert darauf, diese Herrschaften nicht eingeladen zu haben.“ Nach Ansicht der Partei hätten diese „sich offensichtlich unter die Bürger gemischt“, um die Demonstration der AfD für ihre Zwecke zu missbrauchen. Warum der Anmelder die an Transparenten und Kleidung deutlich erkennbaren Neonazis nicht im Vorfeld von der Veranstaltung verwies, erklärte der AfD-Ortsverband nicht.

Aber egal, wie sich die rassistischen Spießbürger_innen der AfD winden, ihr Lamentieren zu den Vorwürfen kann als reine Schuldabwehr betrachtet werden. Wer rassistische Veranstaltungen organisiert, ist scheiße und trägt auch die Verantwortung dafür, wenn Rassist_innen und Neonazis dort erscheinen.

 

Die unten aufgeführten Presseartikel geben einen Überblick über die Ereignisse während der AfD-Veranstaltung im Oktober und sollen noch einmal klar vor Augen führen, warum es notwendig ist am 14. November mit den Genoss_innen nach Rostock zu kommen.

Der 17.10. hat mit all seinen Geschehnissen gezeigt, dass wir uns nicht auf die Polizei verlassen können. Es ist wichtiger denn je, den antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und den Rassist_innen offensiv und entschlossen entgegenzutreten. Rassistische Ausschreitungen und Pogrome werden nicht auf der linken Demo im großstädtischen Wohlfühlkiez verhindert, sondern durch antifaschistische Intervention dort, wo Rassist_innen aggressiv und selbstbewusst auftreten.

 

Auf die Barrikaden!

 

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/afd/artikel/rostock-neonazis-an-ausschreitungen-bei-afd-demo-beteiligt.html

 

https://www.kombinat-fortschritt.com/2015/10/17/aggressiver-wahlkampfauftakt-der-afd/

 

http://www.svz.de/lokales/rostock/ausschreitungen-bei-afd-demo-id10982971.html

 

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Kritik-am-Zusammengehen-von-AfD-und-NPD-in-MV,afd306.html

 

https://linksunten.indymedia.org/de/node/157542

 

http://hrohilft.blogsport.eu/2015/10/18/pressemitteilung-unbegreiflicher-einsatz-der-polizei-am-bahnhof/#more-445