Flüchtlinge heute Thema im Sozialamt

Erstveröffentlicht: 
24.02.2015

Amtsleiterin spricht mit Wohnungsgenossenschaften

 

Von Lucas grothe


Heute treffen sich Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst und die Chefs der Leipziger Wohnungsbaugenossenschaften. Thema: der Ausbau der Zusammenarbeit und die Schaffung von Rahmenbedingungen für Flüchtlinge. Von Seiten der Genossenschaften sind die Erwartungen vor dem Treffen allerdings verhalten. "Es müsste eine Lösung her, in der sich alle Beteiligten wieder finden können", so Steffen Foede, Vorstand von Unitas.


Unklar ist, ob eine Lösung zu Stande kommen kann. Zuletzt hatte es zwischen Stadt und Genossenschaften spürbare Differenzen gegeben. Deutlich werden diese besonders in einem Brief von "Wohnen bei uns", der Plattform der vier Leipziger Wohnungsgenossenschaften Wogetra, Unitas, BGL und VLW an ein Mitglied des Initiativkreises "Menschen:Würdig". Dort schreiben die Genossenschaftsvorstände, dass sie bei der Unterbringung von Flüchtlingen "seit Jahren ein eher hilfloses Agieren auf der Ebene der verantwortlichen Ämter innerhalb der Stadt Leipzig wahrnehmen". Zudem hätten Bürgermeister Thomas Fabian (SPD) und Sozialamtsleiterin Kador-Probst mit den Genossenschaften keine oder nur sporadische Gespräche geführt. Es sei das Gefühl vermittelt worden, "dass eine dezentrale Unterbringung in einzelnen Wohnungen in stabilen Nachbarschaften aus Verwaltungssicht nicht die oberste strategische Priorität darstellt". Zum Brief wollten sich die Genossenschaftsvorstände nicht mehr äußern und das heutige Gespräch abwarten. Amtsleiterin Kador-Probst bestritt auf Anfrage, dass die Einladung an die Genossenschaften eine Reaktion auf den Brief sei - diese sei schon vorher erfolgt.


Gegenseitige Vorwürfe sollten beim heutigen Gespräch keine Rolle spielen. Es solle nunmehr mit- statt übereinander gesprochen werden. Kador-Probst unterstrich die Bedeutung der dezentralen Unterbringung im Gesamtkonzept der Stadt. "Am Ende soll möglichst immer der eigene Wohnraum stehen. Bei 50 bis 100 neuen Flüchtlingen pro Woche brauchen wir aber auch Unterkünfte wie in der Torgauer Straße", sagte sie.


Ein weiterer Streitpunkt war, ob es auf Grund der besonderen Strukturen überhaupt möglich sei, Asylbewerber in Genossenschaftswohnraum unterzubringen. Laut Rainer Löhnert, Vorstand der Wohnungsbaugenossenschaft Kontakt, ist dies bei den steuerpflichtigen Genossenschaften möglich. "Das funktioniert auch jetzt schon. Die Flüchtlinge müssen die Genossenschaftsanteile dann eben selbst erwerben", so Löhnert. Das sei im Grunde nicht anders, als wenn eine Kaution bezahlt würde. Wichtig sei vor allem eine Aufenthaltsgenehmigung oder -duldung. Wichtig sei, dass die Stadt flexibel auf die Flüchtlingssituation reagiert. "Wir brauchen dezentrale Unterbringung genauso wie die Einrichtung in der Torgauer Straße", so der Genossenschaftsvorstand. Es ist also viel aufzuarbeiten heute im Sozialamt. Unitas-Chef Foede sagte: "Bei den Gesprächen muss vor allem die Situation der Menschen wieder im Vordergrund stehen."