Bachmann übernimmt wieder bei Pegida

Erstveröffentlicht: 
09.02.2015

Das Original zieht in Dresden zwar mehr Anhänger an als der gemäßigte Ableger, dennoch verliert Pegida in Dresden an Zuspruch. Rund 2.000 Menschen hörten am Montag die erste Rede von Lutz Bachmann nach dessen Rückzug vor drei Wochen - vor der Spaltung des Bündnisses waren es rund 17.000. In Leipzig kam es erst gar nicht zu einer Kundgebung des Pegida-Ablegers Legida. Die Stadt hatte ihn mit Verweis auf den polizeilichen Notstand verboten. In Chemnitz trat ein Bündnis aus Gewerkschaft und Parteien sowie Vertretern aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Wissenschaft dem zweiten Abendspaziergang von Cegida entgegen.

 

Das Pegida-Bündnis hat nach seiner Spaltung rund 2.000 Menschen in Dresden auf die Straße gebracht. Zur ersten Kundgebung nach dem Zerwürfnis im sogenannten Organisationsteam kamen damit laut Polizei deutlich weniger Teilnehmer als die erwarteten 5.000 an die Frauenkirche, deren Lichter als Zeichen des Protests gegen das Bündnis ausblieben. Die Ursprungsbewegung von Lutz Bachmann mobilisierte dennoch mehr Anhänger als die von Kathrin Oertel und ihren Mitstreitern gegründete deutlich moderatere Initiative "Direkte Demokratie für Europa", zu deren Kundgebung am Sonntag rund 500 Menschen gekommen waren.

 

Bachmann weist Vorwürfe wegen Volksverhetzung von sich


Pegida-Gründer Lutz Bachmann ergriff drei Wochen nach seinem Rückzug erstmals wieder das Wort. Viele werten den Auftritt Bachmanns als Schwenk nach rechts. Bachmann hingegen sagte zum Auftakt der Kundgebung, einen Rechtsruck in dem Bündnis werde es nicht geben, wie die Presse behaupte. Pegida werde an seinen 19 Punkten festhalten. "Wir werden weitermachen. Es gibt keinen anderen Weg." Schon für nächste Woche kündigte er einen neuen Abendspaziergang in Dresden an. Bachmann äußerte sich in seiner kurzen Rede auch zu den Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen ihn, die seiner Ansicht nach in Leere laufen werden. "Ich habe Wörter benutzt, die jeder mal benutzt am Stammtisch." Bachmann hatte Asylbewerber in der Vergangenheit unter anderem als "Gelumpe" und "Dreckspack" beschimpft.

 

Ex-AfD-Mitglied kritisiert Politiker


Nach Bachmann sprach Tatjana Festerling, die im vergangenen Jahr in Online-Publikationen offen ihre Symphatie für die Kölner "Hooligans gegen Salafisten" bekundet hatte. "Der Islam gehört nicht zu Deutschland", sagte das frühere Hamburger AfD-Mitglied auf dem Podium in Dresden, das im Januar bereits auf der Hagida-Demonstration in Hannover gesprochen hatte. Dem Prinzip der Freiheit im aufgeklärten Westen stehe das Prinzip der Unterwerfung im Islam entgegen. Scharf kritisierte Festerling den Umgang mit der Pegida-Bewegung in Dresden, Leipzig, Köln oder Düsseldorf. Die Oberbürgermeister der Städte würden mit aller Macht versuchen, Pegida zu verhindern. "Sie sind eigentlich unsere Angestellten. Wir sollten sie feuern und zwar fristlos." In Leipzig werde die Gewalttätigkeit der Antifa genutzt, um Demos von Legida zu verhindern, sagte Festerling in Bezug auf die von der Stadt Leipzig für Montag aus Sicherheitsgründen abgesagte Legida-Demonstration.

 

Redner Götz Kubitschek pflichtete Festerling in seiner Rede bei: "Legida darf heute nicht kundgeben. Die Linken haben das herbeigeprügelt. Die Politik hat dem linksradikalen Straßenterror nachgegeben." Von Legida geht Kubitschek zufolge keine Gefahr aus. "40 Verkehrspolizisten in Leipzig würden ausreichen. Dass wir Tausende Polizisten dafür brauchen, ist Schuld der Linksradikalen."

 

Kreativer Protest gegen Pegida


Zeitgleich zur Kundgebung vor der Frauenkirche hatte das Bürgerbündnis "Dresden für alle" auf dem nahegelegenen Postplatz rund 400 Menschen mobilisiert, die ein Zeichen für Religionsfreiheit und eine offene Willkommenskultur in Dresden setzen wollten.

 

Mit der gleichen Intention hatte der Mannheimer Künstler Kurt Fleckenstein wenige Stunden vor der Pegida-Kundgebung für Aufsehen gesorgt. Er legte 175 Gebetsteppiche vor der Frauenkirche aus. Kurz vor Beginn der Pegida-Kundgebung wurden die Richtung Mekka ausgerichteten Teppiche allerdings von der Dresdner Stadtreinigung entfernt. Nach Angaben der Stadt war keine Sondernutzung angemeldet. Die Teppiche wurden eingelagert, bis mit dem Künstler die Rückgabe geklärt ist. Fleckenstein hatte im Vorfeld erklärt, es wäre ein mediales Ereignis, wenn eine Installation für Meinungsfreiheit, Offenheit und Pluralität von der Müllabfuhr weggeschafft würde.

 

Legida-Anhänger versammeln sich trotz Kundgebungs-Verbot

In Leipzig hatte die Stadt die ebenfalls für Montag geplante Legida-Demonstration mit Verweis auf einen polizeilichen Notstand verboten, zuvor angemeldete Gegendemonstrationen wurden dagegen genehmigt. Auf Facebook hatten einzelne Legida-Anhänger dennoch zu "privaten Treffen" in Leipzig aufgerufen. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 40 Vertreter aus dem Legida-Lager auf dem Augustusplatz. Die Polizei nahm die Personalien auf, löste die Zusammenkunft unter Verweis auf das Demo-Verbot auf und begleitete die Demonstranten zum Hauptbahnhof. Wie die Polizei mitteilte, wurden mehrere linke Gegendemonstranten nach Angriffen auf Polizisten vorübergehend festgenommen. An insgesamt fünf Gegenveranstaltungen, unter anderem einem Friedensgebet in der Nikolaikirche und einem Kerzenweg auf dem Innenstadtring, beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

 

Cegida in Chemnitz


In Chemitz ging der Pegida-Ableger Cegida am Abend das zweite Mal auf die Straße. Nach Veranstalterangaben folgten dem Aufruf rund 500 Menschen. Ein Bündnis unter dem Motto "Chemnitz ist weltoffen: Gesicht zeigen für unsere Stadt" hatte zu einer großen Gegenkundgebung aufgerufen, rund 1.000 Menschen kamen. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sagte, die Chemnitzer wollten eine Stadt, in der Menschen verschiedener Herkunft ohne Angst gut miteinander leben könnten.